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Jörg Geerlings
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Frage von Kurt M. •

Frage an Jörg Geerlings von Kurt M. bezüglich Finanzen

Wie werden Sie bei der anstehenden Diätenerhöhung im Landtag stimmen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Melcher,

da der Landtag aufgelöst ist, stellt sich die Frage nicht. Nach dem Abgeordnetengesetz findet eine jährliche Überprüfung und ggf. eine Anpassung statt, die sich auf Grundlage der allgemeinen Preisentwicklung bemisst. Sie müsste zusätzlich vom Landtag beschlossen werden. Sie läge dann derzeit wohl bei ca. 1,5-2 %.

Mit freundlichen Grüßen,
Jörg Geerlings

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