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Janine Wissler
DIE LINKE
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Frage von Anneke S. •

Sie lehnten die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ab. Was werden Sie tun, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern? Wie werden Sie vulnerable Mitmenschen schützen, alte, immungeschwächte?

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Sehr geehrte Frau S.,

ich habe zwar gegen die Impfpflicht gestimmt, bin aber eine Befürworterin des Impfens. Das Impfen muss weitergehen und es muss, gerade für die Bevölkerungsgruppen mit einer relativ niedrigen Impfquote, besondere und aufsuchende Impfangebote geben. Dazu gehören auch mehr mobile Impfteams und mehr persönliche und aufsuchende Beratungsangebote sowie die Möglichkeit zur Vereinbarung individueller Impftermine – vor allem in benachteiligten Stadtteilen, wo überproportional viele Menschen mit sehr unflexiblen und langen Arbeitszeiten leben, für die mehrere aufeinander folgende Impftermine nicht leicht zu organisieren sind.

Natürlich werden sich aber auch dann nicht alle impfen lassen. Ich halte es aber für problematisch alle Schutzmaßnahmen aufzuheben und gleichzeitig die Impfpflicht einzuführen. Zudem ist völlig unklar, wie sie durchgesetzt werden sollte.

Ansonsten gibt es natürlich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Verbreitung des Corona-Virus bremsen können. Auch wenn es inzwischen keine generelle Maskenpflicht mehr gibt, so kann diese bei einer neuerlichen Welle im Herbst natürlich wieder eingeführt werden. Andere Instrumente - wie insbesondere die Möglichkeit eines zeitweisen Home-Offices - werden von vielen der in Frage kommenden Beschäftigten sogar ausdrücklich gewünscht. Dabei muss aber natürlich auch berücksichtigt werden, dass dies nicht zu einer dauerhaft unfairen Risikoverteilung gegenüber Beschäftigten führt, die praktisch aufgrund ihrer Tätigkeit überhaupt keine Chance auf Home-Office haben.

Letztlich und hauptsächlich muss der Schutz vulnerabler Gruppen auch durch eine bessere Personalausstattung im sozialen Bereich und bessere Arbeitsbedingungen insgesamt ermöglicht werden. Wenn z.B. Lehrende, Erziehende oder Menschen in Pflegeberufen, die zur Risikogruppe gehören, auch auf dem Höhepunkt zukünftiger Erkrankungswellen zur Arbeit gehen, weil sie in ihren ohnehin schon hoffnungslos personell unterbesetzten Einrichtungen die anderen Kolleg*innen nicht im Regen stehen lassen wollen, dann ist das ein Problem.

Eines ist für mich nach über zwei Jahren Pandemie aber ebenfalls sicher: zwar hat die regierende Politik oft zu langsam und viel zu wenig vorausschauend agiert (z.B. bei der Finanzierung und Beschaffung von Luftfiltern für Schulen etc.), aber eine Pandemie verläuft eben auch nur in begrenztem Maße vorhersehbar. Von daher ist es besonders wichtig, dass in der Sommerpause Notfallpläne für den Herbst gemacht werden und nicht die Regierungen und Parlamente mit der Beratung der nächsten Pandemiemaßnahmen erst im Oktober oder November beginnen. Dafür müssen rechtzeitig Arbeitsaufträge an Behörden und Gremien festgelegt werden, damit diese frühzeitig konkrete Vorschläge für den Herbst vorlegen können.

Mit freundlichen Grüßen

Janine Wissler, MdB            

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