Sehr Herr Korte, wird Die Linke das CanG bei der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag unterstützen?
Leider melden sich auch nach der vermeldeten Einigung zum CanG Abweichler aus der SPD Fraktion zu Wort. So rechnet der SPD Kollege Sebastian Fiedler mit einer deutlich zweistelligen Anzahl an SPD-Abgeordneten, die mit Nein stimmen werden, wie die Düsseldorfer Rheinischen Post berichtet. Bei allen Mängeln die das Gesetz aufweist droht beim Scheitern dieses Vorhabens ein Jahrzehnte länger Stillstand in der Cannabisfrage.
Meine Partei Die Linke und ich setzen uns schon seit Jahren für eine Cannabis-Legalisierung ein. Das Cannabisgesetz ist nicht perfekt, aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Deshalb werde ich dem Gesetz zustimmen.
Im Übrigen finde ich es bezeichnend für die Ampel-Koalition, dass sie bei der Abstimmung zum Bundeshaushalt geschlossen hinter Sozialkürzungen stehen, aber bei einem der wenigen fortschrittlichen Projekte, wie dem Cannabisgesetz, der Aufstand geprobt wird. Von der Lebensrealität und dem Alltag der Bevölkerung haben die keine Ahnung.
Weitere Fragen an Jan Korte
Die Bundesländer, in denen die Linke mitregiert, werden nicht zustimmen, wenn es um Anträge geht, in denen das Gesetz grundsätzlich überarbeitet werden soll
Meine Partei Die Linke ist eine antifaschistische und antirassistische Partei. Wir werden uns Menschenfeinden immer entschieden entgegenstellen
Dank Marx sind wir in der Lage Ausbeutung im weitesten Sinne als jede Situation zu bezeichnen, in der Menschen unentgeltlich zum Nutzen anderer arbeiten.
Ich freue mich immer sehr darüber, wenn sich Jugendliche für Politik interessieren, immerhin geht es ja um ihre Zukunft.