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Hubertus Zdebel
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Frage von Jan R. •

Frage an Hubertus Zdebel von Jan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Vor kurzem haben 122 Staaten der UN in New York ein Atomwaffenverbot verabschiedet. Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode dafür stark machen, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland und möglichst Europa abgezogen werden und die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr R.,

ja, ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und die Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden. Ich halte es für einen Skandal, dass die Bundesregierung nicht an den Verbots-Verhandlungen teilgenommen hat.

Außerdem setze ich mich dafür ein, dass die Urananreicherungsanlage der URENCO in Gronau endgültig stillgelegt wird. Dort wäre es technisch möglich, hochangereichertes Uran für den Bau einer Atombombe herzustellen. Besonders brisant ist, dass die URENCO künftig Uran für den Betrieb von US-Reaktoren liefern soll, in denen das für die US-Atomwaffen dringend erforderliche Tritium zur Sprengkraftverstärkung erzeugt wird. Diesen URENCO-Deal müssen wir verhindern, die Bundesregierung muss eingreifen. Der URENCO-Deal macht auch klar: Es gibt keine Trennung von ziviler und militärischer Nutzung der Atomenergie!

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Zdebel