Das Saarland steht an letzter Stelle im sog. Petitionsatlas 2019-2021, den openPetition kürzlich veröffentlicht hat. Was hat sich im letzten Jahr 2022 im Petitionswesen verbessert?
Es stimmt ja: einer muss der Letzte sein. Aber warum das schönste Bundesland der Welt?
Ich zitiere: "Das Saarland hat überhaupt nicht auf die Anfrage von openPetition reagiert - noch nicht einmal, um abzusagen. Aber auch abgesehen davon ist das Saarland nicht besonders transparent oder bürgernah: Nur über wenige Zahlen und Petitionen wird in einer kurzen Abschlussrede berichtet. Es ist nicht möglich, eingereichte Petitionen einzusehen oder mitzuzeichnen, und auch die Entscheidungen zu den jeweiligen Petitionen werden nicht veröffentlicht." (Petitions-Atlas 2019-21, openPetition, S. 18.)
Das konnten andere Bundesländer und der Bund weitaus besser, und das finde ich peinlich.
Hat man einfach verpeilt zu antworten, oder hat man sich geschämt Angaben zu Digitalisierung, Bürgernähe und Transpartenz zu machen?
Weitere Fragen an Hermann-Josef Scharf
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