Portrait von Helmut Martin
Helmut Martin
CDU
25 %
/ 4 Fragen beantwortet
Frage von Urs Anton L. •

Frage an Helmut Martin von Urs Anton L. bezüglich Menschenrechte

Direkte Demokratie Menschenrecht auf Abstimmungen
Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz?
Dies umfasst
- Das obligatorische Referendum für alle Verfassungsänderungen
- Das fakultative Referendum bei allen Gesetzesänderungen
- Das Initiativrecht für Verfassungsänderungen
Wären Sie bereit sich in Direkter Demokratie ausbilden zu lassen von ausgewiesenen Experten mit den grössten praktischen Erfahrungen auf der Welt?

Portrait von Helmut Martin
Antwort von
CDU

Wir sind auf Bundes- wie Landesebene bisher mit der repräsentativen Demokratie, die nur eingeschränkt plebiszitäre Elemente vorsieht, gut auch durch schwierige Phasen gekommen, so dass ich keine Veranlassung für systemändernde Maßnahmen sehe.

Beste Grüße
Helmut Martin

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Helmut Martin
Helmut Martin
CDU