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Hans-Willi Körfges
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Frage von Alexander W. •

Frage an Hans-Willi Körfges von Alexander W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Guten Tag Herr Körfges,
die SPD und die Grünen haben in Ihrem Wahlkampfprogramm versprochen das die Entwicklung von freier Software (OpenSource) und freien Medien unterstützt und gefördert werden soll.

Mit großer Enttäuschung muss ich feststellen, dass diese ehrenwerten Versprechen keinen Eingang in ihren Koalitionsvertrag gefunden haben. Ich muss Sie deshalb an dieser Stelle fragen warum die SPD und die Grünen sich nicht an ihre gegebenen Wahlversprechen halten. Können Sie mir dazu etwas sagen?

Mit freundlichen Grüßen aus Mönchengladbach

Alexander Wirt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wirt,

vielen Dank für Ihre Frage vom 08.07.2010.

Im Koalitionsvertrag werden die wichtigsten Ziele einer Landesregierung fixiert. In die Landesregierung wurde für den Bereich Medien Marc-Jan Eumann als Staatssekretär berufen, der übrigens ganz wesentlich auch den Bereich Medien im Wahlprogramm mit gestaltet hat. Dass das Thema keinen speziellen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat, heißt also keineswegs, dass die neue Landesregierung das Thema nicht verfolgen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Willi Körfges