Frage an Hans-Jürgen Scharfenberg von Falk L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ist es notwendig die polizeilichen Möglichkeiten auszuweiten mit der Einschränkung unserer Grundrechte und hat die Entscheidung der Abstimmung wegen des Polizeiaufgabengesetz nicht auch einen enormen Einfluss auf die zukünftigen Wahlergebnisse unserer Partei DIE LINKE ?
mit freundlichen Gruß Genosse
F. L.
Weitere Fragen an Hans-Jürgen Scharfenberg
(...) Die Herstellung von Barrierefreiheit muss fachübergreifend in allen Politikfeldern zur Entscheidungsgrundlage von Denken und Handeln in Brandenburg gemacht werden. Jede bauliche Maßnahme sollte unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit angefasst werden. Die dazu erforderlichen finanziellen Mittel müssen bei Entscheidungen mit eingestellt werden. (...)
(...) Damit unterstützeDamit unterstütze ich auch die Forderung der OSZE und den Appell von ICANAtomwaffenverbotsantrag zu unterzeichnen und alles zu unternehmen, um die Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden. (...)
(...) An dieser Stelle und auch bei anderen Beispielen muss die reale Frequentierung nachgewiesen werden. Sicher ist es so gewesen, dass der Vorzug für die eine Seite einen Nachteil für andere- in dem Falle für den RE 33- zur Folge hatte. (...)
Sehr geehrter Herr Korne,
nach meiner Einschätzung wäre es nur möglich, auf freiwilliger Basis solche Erklärungen herbeizuführen.
Ihr Dr. Scharfenberg