Hans-Joachim Otto

(...) Sie zu erhalten, zu bewahren und ihre Schönheit den Menschen zugänglich zu machen, muß das Ziel unserer Politik sein. An der Rechtmäßigkeit des Erwerbs der Nofretete bestand im Ausschuss Kultur und Medien des Deutschen Bundestages nie ein Zweifel, da der Weg von der Ausgrabungsstätte nach Berlin ausführlich dokumentiert worden ist und in allen Einzelheiten belegt werden kann. Auch die ägyptische Regierung hat die Rechtmäßigkeit des Übergangs der Büste in den Besitz der Stiftung Preußischer Kulturbesitz nie infrage gestellt. (...)

(...) Nunmehr führt die Bundesregierung Gespräche mit der isländischen Regierung darüber, ob und wenn ja auf welche Weise für deutsche Betroffene im Falle von Verlusten durch die isländische Kaupthing-Bank eine Lösung gefunden werden kann. Ebenso wie die britische hat auch die deutsche Bankenaufsicht im Inland befindliche Vermögenswerte der Kaupthing-Bank im Interesse der Bankkunden gesichert. Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich an Lösungsversuchen - wie bereits beim Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes - konstruktiv beteiligen. (...)

Sehr geehrte Frau Dziggel,

(...) Ich persönlich glaube - und der Fall "Emig" hat es eindrucksvoll demonstriert -, daß die Rundfunkräte, die am Informationstropf der Anstalten selbst hängen, gar nicht die Möglichkeit bekommen, unabhängige und transparente Entscheidungen zu treffen. Daher fordere ich schon seit langem die Einrichtung einer einheitlichen, professionellen und unabhängigen Medienaufsicht, die auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuständig ist. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 29.09.08. Die Ursachen, Auswirkungen und notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der internationalen Finanzmarktkrise sind weitaus komplexer als es sich in diesem Rahmen darstellen läßt. Dazu kommt, daß sich die Politik vor Ad-Hoc-Maßnahmen hüten sollte, die lediglich Handlungsfähigkeit demonstrieren sollen, obwohl sie in manchen Bereichen unter Umständen gar nicht vorhanden ist. (...)

(...) Hundertprozentige Zustimmung oder Ablehnung - das wissen wir alle - gibt es leider nicht. Vor diesem Hintergrund empfinde ich es als sehr kurz gedacht, unfair und sogar gefährlich, daß jede mit demokratischer Mehrheit getroffene Entscheidung, die dem einen oder anderen nun einmal nicht gefallen mag, in einen Zusammenhang mit "Lobby-Hörigkeit" oder "Korruption" gebracht wird. So (einfach!) ist es nun einmal nicht, auch wenn es immer wieder herbeigeredet wird. (...)