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Hans-Joachim Hacker
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Frage von Philip J. •

Frage an Hans-Joachim Hacker von Philip J. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hacker,

der aktuelle Winter ist mal wieder ein Dauerthema in den Nachrichten, obwohl er weder von den Temeraturen, noch von den Schneemassen her außergewöhnlich wäre. Nebenbei tauchen dann im Internet vereinzelt Beträge auf, die diese Situation nüchterner betrachten als ARD, ZDF, und co.

"Als Mahnmal kann hier das Land Thüringen dienen, das 2002 sämtliche Straßenmeistereien privatisierte. Während der Winterdienst auf Landes- und Bundesstraßen im Bundesdurchschnitt rund 2.500 Euro pro Kilometer und Saison kostet, verschlingt der privatisierte Winterdienst in Thüringen 4.950 Euro je Kilometer Landes-, und sogar 7.400 Euro je Kilometer Bundesstraße."

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4685/unser-umwintertes-gedachtnis

Wie schaut es aktuell mit den Straßenmeistereien in Mecklenburg-Vorpommern aus ? Welche Kosten verursachen diese (je KM Straße im Jahr) und was gedenkt ihre Partei zu tun, damit sich die Situation verbessert?

Mit freundlichen Grüßen

Philip Jaschewski

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Jaschewski,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Die Straßenunterhaltung liegt in der Zuständigkeit der Länder. Deshalb habe ich mich aufgrund Ihrer Anfrage an die zuständigen Stellen im Land Mecklenburg-Vorpommern gewandt. Im Ergebnis darf ich Ihnen mitteilen, dass die Winterdienstkosten bezogen auf den Winter 2009/2010 pro Kilometer Autobahn 11.795 Euro, für die Bundesstraßen 4.942 Euro, für Landesstraßen 3.188 Euro und für Kreisstraßen 2.409 Euro betragen haben. Die Kosten enthalten die Anteile für Löhne, Fahrzeuge und Geräte, Fremdleistungen und Streugut.

Eine Privatisierung der Straßenmeistereien wird in Mecklenburg-Vorpommern nicht verfolgt.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Hacker, MdB