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Frage von Jörg S. •

Frage an Günter Gloser von Jörg S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Laut Datenschutzreport der Bundesregierung Ende der 90-er Jahre waren jährlich maximal 3 - 8 % der Asylbewerber anerkannt. Ist es zum 1. richtig, dass die nicht anerkannten keineswegs abgeschoben wurden, sondern sich nach wie vor in unserem Land aufhalten und ihr Lebensunterhalt aus unseren Steuergeldern finanziert wird und zum 2. unser soziales Netz auch durch diese Ausbeutung vor dem Zusammenbruch steht. Bei einer angenommenen Zahl von ca 1 Mio Asylbetrügern kommt bei einer angenommenen Summe von ca 800 EUR moantlich pro Kopf ein schönes "Sümmchen" zusammen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schneider,

grundsätzlich gehe ich nicht auf die Darstellung von Sachverhalten ein, die nur auf Unterstellungen beruhen. Was wollen Sie mit einer "angenommenen" Zahl von 1 Mio. "Asylbetrügern" belegen? Es gibt übrigens auch die Gruppe nicht anerkannter Asylbewerber, die wegen der besonderen Situation in ihren Herkunftländern nicht abgeschoben werden dürfen. In diesen Fällen ist Deutschland genauso wie andere Länder an die Genfer Konvention gebunden.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Gloser