Frage an Gabriele Frechen von Thomas F. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Frechen,
der Vorwurf des Lebens über unsere Verhältnisse, den Sie dem deutschen Volk machen, nagt natürlich an mir. Aus diesem Grunde habe ich mich hier einmal über Ihr Abstimmungsverhalten informiert. Was meinen Sie, welche Kosten AWACS-Einsätze in Afghanistan, das Banken-Rettungspaket, die Verlängerung des OEF-Einsatzes, die Vorratsdatenspeicherung usw. usw. verursachen? Wer zahlt für die Unsummen an nutzlos verpulvertem Geld. Wo stünden wir, wenn die doch üppig an den Staat fließenden Finanzen für sinnvolle Dinge eingesetzt werden? Meinen Sie nicht, wir brauchten uns um z.B. die Altersabsicherung und Gesundheitssystem (welches ja auch so ein Thema ist) weniger Sorgen zu machen? Diese Probleme haben Sie natürlich nicht.
Sehr geehrter Herr Fischer,
ich habe Ihnen in diesem Forum bereits mehrfach ausführlich geantwortet. Auch habe ich zu den von Ihnen angesprochenen Themen hier auf abgeordnetenwatch.de mehrfach meine Meinung geäußert. Ich verweise daher auf diese Antworten.
Mit freundlichem Gruß
Gabi Frechen MdB
Weitere Fragen an Gabriele Frechen
(...) Die Diskussion um das Mandat für „Operation Enduring Freedom“ hat sich dadurch keineswegs erledigt. Sie müssen berücksichtigen, dass zwar derzeit keine deutschen Landstreitkräfte im Rahmen dieses Mandats aktiv sind, sehr wohl aber deutsche Marineeinheiten. Die „Operation Enduring Freedom“ umfasst nämlich nicht nur Afghanistan, sondern auch die Seeoperationen am Horn von Afrika. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Ich werde keine Erhöhung der Diäten beanspruchen und habe das bisher auch nicht getan. Wenn die Anlehnung an die Besoldungsgruppe R6 allgemein für gerechtfertigt und angemessen angesehen wird, muss das aber auch stattfinden. (...)
Sehr geehrter Herr Schreiber,
(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Instrument, das allen Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Ausbildung, Beruf und Erwerbseinkommen die Teilhabe an der Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Mir sind viele Aufsätze und Beispielrechnungen bekannt, die durchaus sinnvoll und gut durchdacht sind. (...)