Frage an Franz-Josef Jung von Erhard K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr gehrter Herr Dr.Franz Joseph Jung,
Ich mache mir Sorgen um den Nahen Osten:Wie wir alle wissen, ist Krieg zwischen Israel und den Hamas im Gazastreifen .Meine Frage ist: Was kann die europäische Staatengemeinschaft ,speziell Deutschland in dieser Region tun um einen dauerhaften Frieden herzustellen?Wie kann man den Menschen,vorallem Kinder, Frauen und Ältere die ungewollt von einer terroristischen Gruppe(sprich Hamas,die in meinem Begriff verantwortlich sind) in diesen Krieg hineingezogen wurden helfen?
Mit freundlichen Grüßen Erhard Kleinloff
Sehr geehrter Herr Kleinloff,
für Ihre Email vom 7. Januar 2009 danke ich Ihnen.
Die europäische Staatengemeinschaft und auch Deutschland haben sich für einen raschen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt engagiert und mit diplomatischen Mitteln zu der gegenwärtigen Waffenruhe beigetragen. Nun kommt es darauf an, die Grundlagen für einen dauerhaften Waffenstillstand zu schaffen, wie in der Resolution 1860 des VN-Sicherheitsrates gefordert. Deutschland hat seine Unterstützung für Maßnahmen zugesagt, die einen Waffenstillstand im Sinne der Resolution anstreben, den Waffenschmuggel unterbinden und einen dauerhafte und regelmäßige Öffnung der Grenzübergänge nach Gaza sicherstellen. Ein deutscher Fünf-Punkte-Plan wurde von der Europäischen Union weitgehend übernommen und in einen EU-Arbeitsplan für einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza umgewandelt.
Der notleidenden Bevölkerung, die in den Konflikt hineingezogen wurde, kann zunächst durch einen Waffenstillstand, letztendlich aber nur durch einen dauerhaften Frieden geholfen werden. Eine langfristige Lösung der Probleme in der Region ist nur im Rahmen eines tragfähigen politischen Prozesses möglich. Ziel ist eine umfassende Einigung auf eine Zwei-Staaten-Lösung und ihre baldige Umsetzung. Die Bundesregierung wird dieses Anliegen gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union und dem Nahost-Quartett weiter nach Kräften unterstützen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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