Frank Schmitt

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie auch meiner Antwort an Herrn Matthias Schuldt entnehmen können bin ich wie meine Partei für die Realisierung der geplanten Fahrrinnenanpassung der Elbe. Das Herz Hamburgs schlägt im Hafen. (...)

(...) Es wurde also nicht einfach entschieden, keine Hochwasserschutzmaßnahmen zu treffen, sondern die einzelnen Uferabschnitte wurden genau analysiert. Für Eigentümer, Eigentümer oder Mieter in unmittelbarer Elbnähe, die Hochwasserschutzanlagen bauen oder erneuern, hat die Stadt Hamburg ein Förderprogramm eingerichtet, sodass auch die Stadt einen Teil der Kosten beim Privaten Hochwasserschutz übernimmt. Informationen zu dem Förderprogramm finden Sie unter http://www.fphws.de . (...)

(...) Bei beiden Straßen - beim Böttcherkamp und Am Landpflegeheim - ist der von Ihnen kritisierte Zustand der Radwege im Bezirksamt bereits bekannt. Der Abschnitt am Landpflegeheim ist in der Tat im schlechten Zustand. (...)

(...) Es ist jedoch auch klar, dass dies nicht ausreichen wird, um das hohe Fahrgastaufkommen auf die Dauer zu bewältigen. Deshalb gibt es in der Tat Überlegungen Lurup und Osdorf Lurup und Osdorfng>U-Bahn an das Schienennetz anzubinden. Der Senat setzt dabei mit der U-Bahn auf das Verkehrsmittel, das am erfolgreichsten ist. (...)

(...) Danach machen durchschnittlich über 80 % aller Radfahrer von der Möglichkeit Gebrauch, den Gehweg zu nutzen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Radfahrer auf freigegebenen Gehwegen unterscheidet sich mit etwa 15 km/h nur geringfügig von der üblichen Geschwindigkeit bei Fahrbahnführung. Selbst im Begegnungsfall mit Fußgängern beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit noch 14 km/h. (...)

(...) Das Problem bestand für mich darin, dass es sich bei der genannten Anfrage um eine Erwiderung auf eine vorher durch mich beantwortete Frage handelte, die „etwas Handfesteres“ als „nur [.] eine Aussage eines Politikers“ verlangte, dass die SPD nicht vorhabe, Rechtsansprüche auf Hilfen zur Erziehung zu beschneiden. Das Problem bestand für mich darin, wie ich nachweisen soll, dass ich etwas NICHT vorhabe. (...)