Frage an Ewald Schurer von Sigrid S. bezüglich Senioren
Sehr geehrte Herr Schurer,
meine Frage: Warum werden für Senioren nicht die GEZgebühren
erlassen.
Mit freundlichen Grüßen
S.Stephan
Sehr geehrte Frau Stephan,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.07.2008 zu Rundfunkgebühren für Senioren. Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht ist auch für Senioren möglich. Die Voraussetzungen dafür umfassen unterschiedlichste Bevölkerungsteile und legen ein besonderes Augenmerk auf die Integration sozial Schwächerer.
Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag setzt dabei vor allem den Bezug von Sozialleistungen voraus, wie BaföG, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung oder Arbeitslosengeld II. Konkret bezieht sich dies daher u.a. auch auf Erwerbslose, Auszubildende, Studierende, Schwerbehinderte und Pflegebedürftige. Die Befreiung der sog. GEZ Gebühren beruht somit indirekt auf den Einkommensverhältnissen und kann auch einen wichtigen Teil zur sozialen Integration Älterer beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Schurer, MdB
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