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Ernst-Reinhard Beck
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Frage von Ulrich P. •

Frage an Ernst-Reinhard Beck von Ulrich P. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Beck,

es freut mich, daß ich "meinem" Abgeordneten in seinem Fachgebiet Verteidigung eine Frage stellen kann. Mit Verwunderung werde ich eben informiert, daß im Gebiet der BRD noch Atomwaffen gelagert werden. Was bezweckt damit die Bundesregierung? Finden Sie dies noch zeitgemäß? Atomwaffen produzieren Ängste. Muß dies sein? Über Ihre persönliche Meinung würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Parth

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Parth,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift zum Thema Atomwaffen in Deutschland.

Die Bundesrepublik Deutschland ist als Nichtkernwaffenstaat Mitglied der NATO. Die Allianz setzt zum Schutz des Bündnisses auf die Wirkung von Abschreckung, zu der auch Nuklearstreitkräfte des Bündnisses beitragen. Das strategische Konzept der NATO definiert den grundlegenden Zweck der nuklearen Streitkräfte der Allianz als politisch: Wahrung des Friedens und Verhinderung von Zwang und jeder Art von Krieg.

Die in Deutschland stationierten Nuklearwaffen sind der NATO unterstellt. Demzufolge ist die Frage, ob und wann diese abgezogen werden, eine Frage, die die NATO zu beantworten hat. Die Reduzierung nuklearer Arsenale ist nur in engster Abstimmung mit unseren Bündnispartnern zum Erfolg zu führen und zwar diskret und ohne politische Scheuklappen.

Mit freundlichen Grüßen

Ernst-Reinhard Beck MdB