Frage an Elke Reinke von T. K. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo,
vielen Dank dafür das Sie mir bezüglich meines Anliegens so schnell geantwortet haben. Sie scheinen mir sehr sympathisch zu sein.
Also, wird es mit den unmenschlichen HARTZ Gesetzen erst einmal so weiter gehen meinen Sie.
Einige in Ihrer Partei setzen sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, habe ich gelesen, wie Frau Kipping, welche stellvertretende Parteivorsitzende in der Partei die Linke ist?
Herr Gysi fordert eine armutsfeste Grundsicherung, wie einig ist sich die Linke im deutschen Bundestag über dieses Thema?
Also, gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen hätte ich persönlich nichts einzuwenden, aber erst nach eingehender Prüfung der persönlichen Verhältnisse, oder wie würden Sie das so sehen ? (z.B: durch das Finanzamt)
Es müßte dann aber so gestaltet sein, das Mann/Frau in Würde davon leben können.
Soll heißen, interpretiere Hr. Dr. Gysi:
Er wünscht sich mit seiner Grundsicherung reiche Söhne & Töchter nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu unterstützen, da sie wenn sie müßten, sowieso nie wieder arbeiten gehen müßten. (Sie sind doch sowieso schon reich genug - zumindest wird es uns immer so erzählt - ob es wirklich auch so ist sei ersteinmal dahin gestellt)
( Quelle: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_gregor_gysi-650-5874--f115457.html#frage115457 )
Sagen wir mal, Hr. Gysi & z.B. Hr. Lafontaine sind abgetreten oder wie sagt man partei politisch dazu und Fr. Kipping wäre dran die Linke käme auf 15 % (siehe Sonntagsfrage) wäre eine solche (noch) Utopie durchsetzbar und somit HARTZ IV uberwunden?
Es wäre toll. Stellen Sie sich mal vor, wir würden nicht mehr im Überfluß ersticken (ärmer werden)/ (erwähnte ausgerechnet Hr. Götz Werner/DM)
sondern alles würde sich verselbstständigen und die Politik müßte sich nicht mehr mit Arbeitslosenverschönerungen Statistiken herumschlagen. Die Menschen würden Geschäfte eröffnen, die Reichen würden noch reicher werden durch steigende Umsätze etc. ...Wäre das nicht ein wunderschöner Traum, welchen die Politiker realisieren könnten?
Mit freundlichen Grüßen
T. K.
Sehr geehrter Herr K.,
Einigung besteht in unserer Fraktion darüber, dass es eine bedarfsorientierte, existenzsichernde, armutsfeste Grundsicherung geben muss. Über die genaue Ausgestaltung (Höhe etc.) wird derzeit noch diskutiert bzw. werden Berechnungen angestellt. Daneben läuft natürlich die Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der Partei weiter. Ich bin selbst Mitglied in der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der LINKEN. Die Darstellung des detaillierten Konzepts zum BGE finden Sie unter http://www.die-linke-grundeinkommen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=20&Itemid=36. Das BGE ist existenzsichernd, ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe und ein Leben in Würde (ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitszwang, ohne "Sozialschnüffler" etc.). Es ist durch andere Einkommen (auf Mindestlohnbasis!) ergänzbar und wird durch Arbeitszeitverkürzung flankiert. Daher denke ich nicht - wie sie es formulieren -, dass erst die "persönlichen Verhältnisse" geprüft werden sollen, weil es sich sonst nicht um ein echtes BGE handelt. Durchsetzbar erscheint ein BGE "morgen" allerdings noch nicht.
Freundliche Grüße
Elke Reinke
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