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Elke Reinke
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Frage von Helga M. •

Frage an Elke Reinke von Helga M. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Reinke,
obwohl ich nicht die CDU gewählt habe, gefällt mir die Familienpolitik des Landes Thüringen, weil sie den Eltern erlaubt, selbst zu entscheiden, ob sie die kleinen Kinder die ersten Jahre zu Hause behalten oder in eine Tagesstätte geben wollen.
Ich bin Großmutter und in der DDR geboren. Ich vermisse auch bei Ihrer Partei die dringend kritischen Auseinandersetztung mit den frühen Fremdbetreuung kleiner Kinder.
Warum favorisiert die Politik in unserem Lande einseitig diese Betreuungsform obwohl Erfahrungen gibt, die uns nachdenklich machen müßten und zumindest den Eltern mehr Entscheidungsraum bieten sollte?
Warum sind Jugendämter keiner anderen Instanz im Lande unterstellt und warum gibt es viele Fälle von ungerechtfertigtem Kindesentzug in Deutschland ?
( Film DER FALL KAMINSKY)

Freundliche Grüße aus Thüringen von Helga Müller

Portrait von Elke Reinke
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Müller,

haben Sie Dank für Ihre Fragen. Meine Fraktion und ich favorisieren die vielfältigen Formen der Kindertagesbetreuung (Krippen, Kitas, Kindergärten, Tagespflege.). Kinderbetreuung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ein soziales Recht für Eltern und Kinder. Gute Kinderkrippen und -gärten helfen, Kinder zu bilden und zu erziehen. Sie sind Orte des sozialen Lernens, gemeinsamen Spielens und Entdeckens. Sie können meiner Meinung nach am Abbau sozialer Ungleichheit mitwirken und sind für viele Kinder das "Tor in die Gesellschaft". Und nicht zu vergessen: Die Kinderbetreuung erleichtert den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gerade Alleinerziehende werden durch unzureichende Kinderbetreuungsangebote vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt. Eine "Kindergartenpflicht" besteht zwar in Deutschland nicht, insofern haben Eltern durchaus Entscheidungsspielräume, aber aus Sicht der LINKEN bietet eine gute Kinderbetreuung große Vorteile.

Die Fraktion DIE LINKE will jedem Kind Rechtsanspruch auf einen ganztägigen, elternbeitragsfreien, qualitativ hochwertigen Betreuungsplatz zusichern. Dieser Anspruch soll unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern bestehen. Die Beiträge für Kindergärten und Kinderkrippen wollen wir schrittweise abschaffen. Denn Kinderkrippen und Kindergärten sind Orte der Bildung, sie sollten Familien ebenso wenig Geld kosten wie der Besuch der Schule oder das Studium. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich ferner für eine Förderung der Anhebung des Ausbildungsniveaus von Erzieherinnen und Erziehern auf Hochschulniveau ein.

DIE LINKE fordert des Weiteren, dass das Elterngeld zu einem sozial ausgestalteten Elterngeldkonto weiterentwickelt und für Väter und Mütter ein nicht übertragbarer gleicher Anspruch auf jeweils zwölf, für Alleinerziehende 24 Monate, geschaffen wird. Eine Inanspruchnahme in Teilabschnitten von mindestens zwei Monaten bis zur Vollendung des siebten Lebensjahres des Kindes sollte ermöglicht werden. Statt eines Betreuungsgeldes schlagen wir eine Regelung vor, die es beiden Elternteilen ermöglicht, in Teilzeit zu arbeiten. Damit würden Eltern eine tatsächliche Entscheidungsfreiheit zwischen Beruf und Familie erhalten, die sich nach ihren Wünschen und nicht nach finanziellen Anreizen richten könnte. Die partnerschaftliche Teilung von Erwerbs- und Erziehungsarbeit wird damit gefördert statt bestraft.

Gemäß Kinder- und Jugendhilfegesetz muss jeder Landkreis (und jede kreisfreie) Stadt ein Jugendamt einrichten, das eine eigene Einheit innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung bildet. Dass es auch bei familiengerichtlichen und jugendamtlichen Entscheidungen falsche gibt, wird sicher niemand bestreiten. Der Weg, das Jugendamt als Beratungs- und Netzwerkstelle zu schwächen oder gar abzuschaffen, ist aus meiner Sicht der falsche. Es ist angesichts der gestiegenen Anforderungen absolut verantwortungslos, die personelle Ausstattung der Jugendämter zu vernachlässigen - hier sollte man unserer Meinung nach als erstes ansetzen. Wer das Kindeswohl wirksam schützen will, muss die Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe zurücknehmen. Es ist notwendig, die Jugendämter in ihrem Aufgabenbereich zu stärken und somit ein gutes, hochwertiges und flächendeckendes Netz an Beratungsangeboten für Eltern und für Kinder vorzuhalten. Zu einem besseren Kinder- und Jugendschutz gehören neben mehr Mitteln für Jugend- und Familienhilfen eine Kindergrundsicherung in Höhe von 420 Euro, um sozial benachteiligte Kinder aus der Armut zu befreien, ein Rechtsanspruch auf gebührenfreie Kinder-Ganztagsbetreuung und schließlich Ganztagsschulen mit Bildungschancen für alle.

Freundliche Grüße
Elke Reinke