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SPD
• 23.09.2011

(...) Sie fragen nach der Aufbewahrungsfrist und die Löschung eines Bildes, welches Sie für die Erstellung der elektronischen Gesundheitskarte bereitzustellen haben. Der §284 SGB, Sozialdaten bei den Krankenkassen sagt dazu: (...)

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SPD
• 13.07.2011

(...) Dazu haben Pharmamultis beispielsweise ein gestaffeltes Preissystem bei AIDS-Medikamenten eingeführt. In mehr als sechzig Ländern, die zu den ärmsten der Welt zählen, verzichtet zum Beispiel der Pharmakonzern Roche auf Patentrechte und verkauft die sogenannten Antiretroviralmedikamente zum Selbstkostenpreis. Die jährlichen Therapiekosten konnten damit erheblich gesenkt werden und so vielen Menschen zugänglich gemacht werden. (...)

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SPD
• 22.06.2011

Die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne- und -gehälter der Beschäftigten im Vorjahr ist Grundlage für die jährliche Anpassung der Renten. Die Begründung: die Rentnerinnen und Rentner sollen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben.

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SPD
• 15.09.2010

(...) Für die Teilnahmeberechtigten besteht weiterhin die Möglichkeit, den Kursträger frei auszuwählen; Kursorte für Integrationskurse können über die Website http://webgis.bamf.de/BAMF/ gesucht werden. Hat der Teilnehmer aber nicht den nächstgelegenen Knächstgelegenen Kursortern einen weiter entfernten, so werden grundsätzlich nur noch Fahrtkosten in der Höhe erstattet, die bei einer Kursteilnahme beim nächstgelegenen Kursort angefallen wären. Ist der nächstgelegene Kursort weniger als 3 km entfernt, erhält der Teilnehmer keine Fahrtkosten. (...)

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SPD
• 07.09.2010

(...) Ich frage mich zunächst einmal, warum Sarrazin jetzt mit diesem Buch und seinen umstrittenen Thesen sowie angeblichen Tabubrüchen aufwartet. Warum hat er nicht, als er selbst in poltischer Verantwortung als Berliner Senator stehend, die von ihm geforderte Integrationspolitik betrieben bzw. (...)

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