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Dieter Franz
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Frage von karl b. •

Frage an Dieter Franz von karl b. bezüglich Verkehr

besteht nicht die Möglchkeit, dass in Sachen Autobahn Kassel-Eisenach endlich und schneller Klarheit geschaffen wird?
Haben wir nicht zuviel FFH-Gebiete?

Finanzielle Unterstützung für Gestalten unserer Dörfer.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bernhard,

Sie haben recht, die massive Ausweisung von FFH-Gebieten im Werra-Meißner-Kreis führt zu hohen Anforderungen bei der Autobahnplanung. Dies ist auch der Ansatzpunkt des BUND bei der Klageerhebung gegen die A 44.

Bei der Ausweisung von FFH-Gebieten durch die CDU- Landesregierung hat sich die SPD im Werra-Meißner-Kreis vehement dagegen gewehrt, dass der überwiegende Teil der Ausweisungen in Nordhessen auf den Werra-Meißner-Kreis fiel. Die negativen Folgen sind leider bei der Autobahnplanung, aber auch bei vielen Projekten für Gewerbeansiedlungen und weiteren Infrastrukturmaßnahmen erkennbar.

Die Mittel für die Dorferneuerung müssen massiv aufgestockt werden. Geplant sind von der SPD 40 Mio. pro Haushaltsjahr. Die CDU-Landesregierung hat die orginären Mittel des Landes für die Dorferneuerung leider massiv gekürzt; zudem will sie die Fördersätze von 65% auf 50% reduzieren. Ich persönlich vertrete die Auffassung, dass wir für die Gestaltung des demographischen Wandels statt zu reduzieren mehr investieren müssen.

Dieter Franz
Landtagskandidat