Detlef Knauer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Nico B. •

Frage an Detlef Knauer von Nico B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Knauer,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Sicherlich gibt es Möglichkeiten diese Inhalte aus dem Netz zu entfernen - ganz ohne die Einführung einer Infrastruktur, über die eine Zensur des Internets eingeführt werden könnte.

Es gibt eine Vielzahl an Beispielen. Ich möchte hier einmal zwei nennen:

- Banken ist es möglich Fishing-Seiten innerhalb weniger Stunde aus dem Netz zu entfernen
- Alvar Freude vom AK Zensur hat innerhalb weniger Stunden viele kinderpornografische Internetseiten aus dem Netz entfernen lassen. Innerhalb von 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Weitere Infos dazu hier: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html

In beiden Beispielen reicht oftmals eine eMail an den Provider aus.

Das Bundeskriminalamt sitzt derzeit auf einer Liste mit Adressen und wartet auf das Inkrafttreten des Sperr-Gesetzes. Sollte man diese Zeit nicht nutzen, um die Inhalte zu entfernen. Untersuchungen anderer Sperrlisten zeigen, dass die meisten Server in den USA und in Europa stehen. Selbst in Deutschland, wie die Pressemappe des AK Zensur belegt ( http://wiki.ak-zensur.de/index.php/Presse-Mappe - Seite 14ff).

Außerdem wurde bei der Untersuchung anderer Sperrlisten festgestellt, dass die meisten gesperrten Seiten keine Kinderpornographie enthalten. Oftmals ist das das Material vollständig legal.

Anstatt ein System zu etablieren um Internetseiten zu sperren, sollte man nicht viel lieber in Personal und eine Umstrukturierung des Dienstweges investieren, damit die Urheber und Betreiber dieser Inhalte effektiver verfolgen zu können?

Käme es zu einer Grünen Regierungsbeteiligung, was würden, bzw. könnten Sie dafür tun, dass der Kampf gegen illegale Inhalte im Internet effektiver wird?

Ich denke wir sind uns einig, dass diese Inhalte ekelerregend sind und verfolgt werden müssen. Die Internetsperren tragen nicht dazu bei, Kindesmissbrauch zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen.

Nico Bauer

Antwort ausstehend von Detlef Knauer
Bündnis 90/Die Grünen