Russland nutzt die Resolution und ihre Beschlussfassung dazu, direkte Nachbarstaaten zu kritisieren und Staaten, die ebenfalls unter dem Nationalsozialismus gelitten haben, Neonazismus zu unterstellen. In den vergangenen Jahren hat sich die Bundesregierung immer enthalten, um zum Ausdruck zu bringen, dass sie Neonazismus und Rassismus verurteilt, aber mit dem russischen Vorgehen nicht einverstanden ist.
Frage von Marvin K. • 09.11.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 22.11.2022
Frage von Christian P. • 21.10.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 09.11.2022
Um das gleich zu sagen: Den Atomausstieg begrüße ich sehr. Neben den großen Risiken für Mensch und Umwelt und der Tatsache ist die Atomkraft mittlerweile auch einfach viel zu teuer und gegenüber den erneuerbaren Energien im Hintertreffen.
Frage von Sara H. • 27.09.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 13.10.2022
Die Bundesregierung setzt sich außerdem auf europäischer Ebene für Sanktionen gegen den Iran ein.
Frage von Jan H. • 07.08.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 24.08.2022
Wir brauchen eine Neuregelung, die zugleich Cannabis legalisiert und die Konsumentinnen und Konsumenten schützt.
Frage von Stefan N. • 03.08.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 24.08.2022
Ich nehme an, Ihre Frage zielt aber tatsächlich auf die aktuellen Sanktionen gegen Russland ab.
Frage von Anke K. • 02.08.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 24.08.2022
Personen, die krankheitsbedingt arbeitsunfähig werden, haben bestimmte Rechte und müssen bestimmte Pflichten erfüllen, die arbeitsschutzrechtlich geregelt sind