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Daniel Volk
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Frage von Evita F. •

Frage an Daniel Volk von Evita F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Herr Dr. Volk,

ich möchte bewusst meine Frage provokant stellen:
wie kann Deutschland dazu beitragen, das die israelische Politik weiterhin Palästinenser mordet, unterdrückt und die Apartheit so unverschämt offen lebt?

Ich stelle mir diese Frage so emotional. Sicherlich können Sie Ihre Meinung neutraler äußern. Ich respektiere das, obwohl mir die diplomatischen Rücksichtnahmen oft schwer im Magen liegen.

Danke, Evita F.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Funk,

die Bilder aus Gaza haben niemanden kalt lassen können. Viele Europäer können sich die Demütigung und das Leid der Menschen, die in Palästina leben, nicht vorstellen. Auf der anderen Seite ist es auch schwer vorstellbar, wie es ist, wenn Israelis in permanenter Angst vor Raketenangriffen und Bombenanschägen leben müssen.

Die Waffen zum Schweigen zu bringen - und zwar auf beiden Seiten - lohne jede Anstrengung. Nur so kann man eine Perspektive für einen dauerhaften Frieden schaffen. Ein Waffenstillstand müsse auch genutzt werden, um einen politischen Prozess in Gang zu bringen. Zugleich gelte aber auch umgekehrt, dass es ohne diese Perspektive keinen tragfähigen Waffenstillstand geben wird. Wichtig ist, dass es gelingt, die Spirale von Hass, Gewalt und wechselseitiger Demütigung zu durchbrechen.

Es wurde allerhöchste Zeit, dass im Nahen Osten die Waffen wieder schweigen und der Politik wieder eine Chance gegeben wird. Es wird jetzt darauf ankommen, diesem sehr fragilen Waffenstillstand Stabilität zu geben. Genauso wie ein Diskutieren der Schuldfrage im Nahostkonflikt noch nie weitergeholfen hat, ist deshalb jetzt jedes Gerede über Sieger und Verlierer der zurückliegenden Wochen kontraproduktiv.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Daniel Volk, MdB