Cornelia Reinauer
DIE LINKE
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Frage von Peter D. •

Frage an Cornelia Reinauer von Peter D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Reinauer,

mich würde interessieren, welchen Standpunkt sie zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben - speziell zu den neuen Gebühren für PCs und Mobiltelefone sowie zur GEZ.

Herzlichen Dank, Peter Deselaers aus Kreuzberg

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Deselaers,

vielen Dank für Ihr Interesse. Generell halte ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine wichtige Einrichtung, deren Finanzierung sichergestellt werden muss. Dieses Angebot ist mit seinem Bildungsauftrag ein wichtiger Bestandteil neben dem privaten Rundfunk. Mit den Gebühren für PCs und Mobiltelefone sprechen Sie jedoch einen wichtigen Sonderfall an. Ich finde, dass die derzeitige Gebührenbasis bei weitem ausreichend ist, damit öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ihrem Auftrag nachkommen können. Das heißt konkret, dass Gebühren beispielsweise für Computer völlig zu Recht den Eindruck erwecken, dass sie nicht mehr und nicht weniger sind als Beutelschneiderei. Ich lehne sie daher ab. Sinnvoll wäre es, eine Bestandsaufnahme zu machen, welche Angebote sinnvoll sind und welche nicht. Darüber hinaus sehe ich große Einsparpotenziale. Nehmen Sie beispielsweise Bremen: Ein Bundesland, das gerade mal so groß ist wie Frankfurt am Main braucht keinen eigenen Sender einschließlich der Bürokratie, die damit zusammenhängt. Anstatt also immer wieder neue Wege der Einnahmesteigerung zu Lasten der Bürger zu finden, halte ich es für sinnvoller, Wege der Kostenreduzierung zu nutzen.

Es grüßt Sie herzliche,
Cornelia Reinauer.