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Clemens Binninger
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Frage von Karin W. •

Frage an Clemens Binninger von Karin W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Binninger,

warum erhöht das Parlament mal wieder die Abgeordnetenbezahlung? Glauben sie wirklich dies ist den Menschen (Wählern!) vermittelbar - wo doch die meisten eine lohnerhöhung seit Jahren nicht gesehen haben oder die hohen Preise davon nichts übriglassen? Nagen sie denn am Hungertuch?

Mit freundlichen Grüßen

Karin Wegener

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Wegener,

vielen Dank für Ihren Beitrag zum Thema Abgeordnetendiäten.

Wie Sie es vielleicht der Presse entnommen haben, hatte ich mich bereits vor zwei Wochen gegen eine erneute Diätenerhöhung ausgesprochen, da Sie m. E. den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln gewesen wäre.

Insbesondere durch die Anpassung der Diäten vor fünf Monaten bestand für mich kein Spielraum mehr für eine erneute Erhöhung in 2009. Frühestens 2010 könnten wir uns wieder mit dem Thema befassen.

Ich begrüße deshalb die Entscheidung der beiden Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Peter Struck, das Thema in dieser Legislaturperiode nicht weiter zu verfolgen.

Gestatten Sie mir abschließend den Hinweis, dass Sie mich auch direkt per Mail unter clemens.binninger@bundestag.de erreichen können. Informationen über meine Arbeit finden Sie auf meiner Homepage ( www.clemens-binninger.de ). Dort finden Sie auch meine übrigen Kontaktdaten.

Mit freundlichen Grüßen

Clemens Binninger