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Christoph Benze
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Frage von Linus K. •

Braucht es ein umfassendes, verbindliches, öffentliches Lobbyregister?

Sehr geehrter Herr Benze,
Politische Entscheidungen werden heute hauptsächlich durch das Kräftemessen verschiedener Lobbys getroffen. Das Volk an sich bekommt so von der politischen Willensbildung recht wenig mit. Ist dies vereinbar mit unseren Werten, mit unserer Demokratie? Braucht es ein umfassendes, verbindliches, öffentliches Lobbyregister (Datum des Treffens, Institution, etc) für unser Parlament, unsere Regierung und Ministerien?

Wie sieht es eigentlich mit ihren Nebentätigkeiten aus? Haben sie keine oder geben sie diese hier einfach nur nicht an?

Mit freundlichen Grüßen,
L. K.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

"Lobbyismus ist der Versuch von Branchen, für eigene Partikularinteressen mehr Zuwendung zu erhalten, als ihnen eigentlich zustehen." Diese Definition eines alten Weggefährten umschreibt Kernbereiche des Lobbyismus sehr anschaulich. 

Ich möchte Lobbyismus aber nicht per se verteufeln. Denn gerade für Politiker*innen ist der direkte Austausch in ihrem Politikfeld zentral. Nur so können sie zu praxistauglichen Entscheidungen beitragen. Da Politiker*innen jedoch von den Wähler*innen delegiert sind, Entscheidungen zu treffen, sollten dieser Austausch so transparent wie möglich gestalten werden. Das Lobbyregister ist hier sicher ein Instrument der Wahl.

Zu Ihrer Frage nach Nebeneinkünften: Ich selbst bin kein Berufspolitiker. Ich bewerbe mich ja erst um ein politisches Mandat. Für meinen Lebensunterhalt arbeite ich derzeit in einem ganz normalen Beruf. Daneben engagiere ich mich gerne, mit Leidenschaft und stets ehrenamtlich an verschiedenen anderen Stellen. 

Sollte mir die Wählergunst gewogen sein und ich in den Deutschen Bundestag einziehen, werde ich in guter Grüner Tradition mit möglichen Nebeneinkünften offen und transparent umgehen.