Frage an Christine Scheel von Uwe F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Scheel,
zunächst Danke für die Beantwortung meiner Fragen vom 16.11.2008, die ich Ihnen im Zusammenhang mit einigen Aussagen von Ihrer Seite gestellt hatte.
Natürlich hatte ich schon im Vorfeld befürchtet wieder einmal einen Abgeordneten getroffen zu haben, der einen besonders kleinen und damit auch abgasarmen Wagen gewählt hat (hier sind Sie nicht die Erste, für die dies zutrifft, eine Ausnahme war unser Bundesumweltminister Gabriel, der dann am Ende seiner Antwort wenigstens darauf hingewiesen hat, dass er den Golf verkauft hat.)
Mein Problem ist jetzt, dass ich in Berlin auf dem Reichstagsgelände noch nie einen vergleichbaren Wagen (wie Ihren) gesehen habe. Die Modelle, die dort von Abgeordneten bevorzugt werden, kennen Sie. Daher möchte ich meine Frage an Sie präzisieren:
1. Welchen Typ PKW verwenden Sie für Dienstfahrten, wer kommt für die anfallenden Kosten auf und wie hoch sind die Kosten pro gefahrenen Kilometer
2. Wieviele km legen Sie dienstlich im Jahr zurück?
3. Ich möchte gern von Ihnen wissen, welche PKW Kategorie Sie empfehlen würden, wenn die beruflich entstehende Kilometerleistung bei 60 bis 80tkm jährlich liegt.
Der Hintergrund meiner Frage entsteht aus der Situation, dass Abgeordete immer häufiger Restriktionen von Bürgern verlangen und diese durch gesetzliche Regelungen (z.B. Steuergesetzgebung) erzwingen, ohne selbst davon betroffen zu sein. Man kann es auch anders ausdrücken, viele Steuerregelungen würde es in dieser Form (oder Höhe) nicht geben, wenn Abgeordete in gleicher Weise betroffen wären. Die Frage der seit vielen Jahren praktizierten enormen Überbelastung der individuellen Mobilität (PKW) durch Steuererhöhung (Steuern auf Treibstoffe, Mehrwertsteuer, Versicherungssteuer usw.) belastet mich und viele Bürger in besonders eklatanter Weise und stellt auch den wichtigsten Grund für die derzeitige Konjunktursituation der Automobilindustrie im Kontext zum nationalen Markt dar.
Vielen Dank im Voraus.
Uwe Faude
Sehr geehrter Herr Faude,
vielen Dank für Ihre Nachfragen zur PKW-Nutzung in Berlin. Ich wohne in Berlin nicht weit weg vom Regierungsviertel und benutze relativ oft mein Fahrrad von der Wohnung zum Reichstag und zurück.
Für Wege zu Veranstaltungen in Berlin oder zum Bahnhof bzw. Flughafen steht allen Bundestagsabgeordneten der Fahrdienst des Deutschen Bundestages auf Abruf zur Verfügung. Sie haben Recht mit Ihrer Vermutung , dass die Fahrzeugflotte dieses Fahrdienstes nicht nach emissionsarmen Überlegungen angeschafft oder geleast wurde. Deshalb haben wir von der Bundestagfraktion die politische Initiative ergriffen, um politischen Einfluss auf die nächste Anschaffungsrunde der Fahrzeuge zu nehmen (vgl. Antrag "Vorbildfunktion der Politik für Klimaschutz", Drucksache 16/9009 vom 23.04.2008 in der Anlage)
Zur Ausübung meines Bundestagsmandats lege ich die meisten Kilometer mit der Bahn zurück. Ich nutze die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages äußerst selten. Die dienstlichen Fahrten im Wahlkreis Aschaffenburg mach ich mit meinem Corsa, den sie bereits kennen. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages von den Grünen Katrin Göring-Eckardt nutzt einen BMW 118d mit einem CO 2-Wert von 119 Gramm je Kilometer.Der ADAC hat in seiner Zeitschrift vom Dezember 2008, Seite 28 eine Liste der "saubersten Autos ihrer Klasse" veröffentlicht. Die komplette Liste aller getesteten Fahrzeuge kann unter www.adac.de/ecotest nachgelesen werden Auch der VCD macht regelmäßig eine Rangliste der umweltverträglichsten PKW. Grundsätzlich würde ich mich an hand solcher Informationen orientieren, weil die Herstellerangaben über Verbrauchs- und Emissionswerte leider kein besonders transparentes Bild abgeben. Eine Kennzeichnungspflicht für die Autohersteller ist überfällig.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Scheel
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