Frage an Christel Oldenburg von marc r. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Herr Rader,

das ist ja eine ganz kniffelige Frage für unsere Arbeitsmarktexperten in Partei und Fraktion. Da ich auf diesem Gebiet keine Expertin bin, musste ich erst selbst einmal nachfragen. Ich will trotzdem versuchen, Ihre Frage zu beantworten.

Die Arbeitslosigkeit geht in Hamburg seit dem letzten Jahr kontinuierlich zurück. Das ist sicherlich auch auf die Arbeitsmarktreformen der Schröder-Regierung zurückzuführen. Auch die Langzeitarbeitslosen profitieren inzwischen vom Rückgang der Arbeitslosigkeit. Hoffen wir, dass dieser Trend so weiter geht und immer mehr Langzeitarbeitslose einen Job finden. Dann brauchen wir ein solches Programm für Langzeitarbeitslose nicht mehr.
Das von der SPD anvisierte Programm für Langzeitarbeitlose soll nun nicht ein riesiges Beschäftigungsprogramm à la ABM werden, sondern auf spezielle Gruppen von Langzeitarbeitslosen zugeschnitten sein. Wir haben dabei z.B. Fördermaßnahmen für unter 25-Jährige, Migranten mit Sprachproblemen und Alleinerziehende im Blick. Hier ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen immer noch hoch. Bei diesen Gruppen soll eine hochwertige Betratung und Betreuung sichergestellt werden, um die vermittlungshemmenden Merkmale mit Hilfe eines Fallmanagers zu reduzieren.

Unsere Arbeitsmarktexperten haben mir erklärt, dass es im Bereich der über 25-Jährigen einen Bedarf von rund 20.000 Plätzen für differenzierte Fördermaßnahmen gibt, die speziell auf die schnelle (Wieder-)Herstellung der Arbeitsfähigkeit zugeschnitten werden müssen. Solche Maßnahmen sollen bis zu maximal 12 Monate betragen. Modelle der Arbeitnehmerüberlassung erhalten aufgrund ihrer besonderen Arbeitsmarktnähe ein besonderes Gewicht.
Interessant scheint mir in diesem Zusammenhang das von der SPD-vorgschlagene Pilotmodell der "Gemeinwohlorienten Bürgerarbeit" zu sein. Die Entlohnung erfolgt sozialversicherungspflichtig und bezieht das Arbeitslosengeld II als kombinierte Leistung ein. Die Arbeitsverträge werden grundsätzlich auf 18 Monate befristet. Diese Langzeitarbeitslosen sollen ehrenamtliche Arbeit in Vereinen oder unter sozialen und stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten besonders förderungswürdige Arbeiten erledigen und so ihre Perspektive auf einen Job im ersten Arbeitsmarkt verbessern.

Um aber bessere Rahmenbedingungen zu schafffen und mehr Qualität in die Hamburger Arbeitsmarktpolitik zu bringen, ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich. Darüber könnten Sie sicherlich mit unseren Fachleuten trefflich diskutieren.

Herzliche Grüße

Ihre Christel Oldenburg