Frage an Carola Ohnsorge von Ulrich L. bezüglich Finanzen
Im sehr umfangreichen Wahlprogramm von Bündnis 90/ Die Grünen werden Maßnahmen erläutert, die dazu beitragen sollen Berlin und seine Bürger wieder nach vorn zu bringen.
Alles was dort beschrieben wird, kostet aber irgendwie Geld. Unter dem Stichwort Reformieren, Sanieren, Investieren heißt es, dass sich dies alles nur Verwirklichen lässt, wenn sich die Einnahmesituation Berlins verbessert und wenn die Wirtschaft und Steuereinnahmen nicht stagnieren oder sogar sinken.
In den nächsten fünf Jahren sollen eventuell verfügbare Mehreinnahmen konsequent für im Wahlprogramm niedergelegte politische Prioritäten verwendet werden. Außerdem würden die Jahreseinnahmen Berlins steigen, wenn heute vorliegende Prognosen eintreten. Was bitte wird aus dem Wahlprogramm, wenn es keine eventuellen Mehreinnahmen gibt, oder wenn die Prognosen nicht eintreten oder sich umkehren?
Weitere Fragen an Carola Ohnsorge
Sehr geehrter Herr Königsberg,
ich sehe das genau wie Sie. Ich bin dafür, dass Bündnis 90/Die Grünen für ein gutes Ergebnis in Berlin kämpfen und nach der Wahl sollten dann erst die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden
Sehr geehrter Herr Noack,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen den Standpunkt der SPD nicht darlegen, weil ich für Bündnis 90/die Grünen kandidiere. Aber das nur nebenbei.