Frage an Carola Döscher von Ludmila G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Döscher,
obwohl ich aus Oldenburg und somit einer Stadt komme, die nichts mit der Bürgerschaftswahl zu tun hat, interessiert mich doch die Frage, wie Sie als "Demokratische Alternative" zu der allgemein sinkenden Wahlbeteiligung in Deutschland stehen. Wie wollen Sie diese Wahlverdrossenheit bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen stoppen?
Von den anderen Parteien hört man nur kurz nach einer Wahl etwas zu dem Thema, dann wird zur Tagesordnung übergegangen!
Mit freundlichem Gruß
L. Gellert
Sehr geehrte Frau Gellert,
danke für Ihre sehr interessante und überaus wichtige Frage!
In der Tat ist es so, dass die Wahlbeteiligungen stetig sinken - bei Kommunalwahlen ist die Bürgerbeteiligung am niedrigsten, relativ hoch ist sie noch bei Bundestagswahlen. Aber auch hier steigt die Zahl der NichtwählerInnen. Nach unseren vielen Gesprächen mit den Menschen vor Ort wissen wir, dass ein Großteil dieser Personen Politik/er/verdrossen ist und angefangen hat, an unserer Demokratie zu zweifeln. Aufgrund dieser Tatsachen hatten wir uns im Dezember 2004 entschlossen, eine neue Partei zu gründen, die als einen der wichtigsten Eckpfeiler die Integration der Nichtwähler vorsieht. Gerade überzeugte NichtwählerInnen sind politisch interessiert (eine relativ geringe Sockelzahl Uninteressierter ausgenommen), haben aber die Hoffnung auf eine gerechte Politik aufgegeben. Hierbei ist die Enttäuschung in vielen Bereichen der Politik zu finden (Sozialpolitik: z. B: Wann hat es das gegeben, dass Rentner auf die Straße gehen, um zu demonstrieren?; Finanz- und Wirtschaftspolitik; Bildungschancen für Alle - Schulen, Ausbildung usw.).
Wer hat eigentlich in der Politik etwas zu sagen? Unsere Abgeordneten? Unterliegen sie nicht in den meisten Fällen einem Fraktionszwang? Wie oft schon haben Abgeordnete das Eine gesagt und dann anders abgestimmt? Wo gibt es Parteien, die außer einem Grundsatzprogramm ihren Abgeordneten keine (Abstimmungs) - Vorschriften machen?
Die Demokratische Alternative - die Weissen hat es in ihrem Grundsatzprogramm stehen: Jedes Parteimitglied ist gefordert, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese zu vertreten und auch Unterstützung bei anderen Menschen (Parteien) einzufordern, solange es nicht dem Grundsatzprogramm widerspricht.
Viele NichtwählerInnen scheuen auch, kleine Parteien zu wählen, da sie davon ausgehen, ihre Stimme geht sowieso verloren, weil die 5 -%-Hürde nicht übersprungen wird. Sie gehen erst gar nicht wählen. Dabei wäre es überaus wichtig, ein klares Zeichen zu setzen: Eure (die der etablierten Parteien) Ziele mag ich nicht, den Wahlkampfversprechen glaube ich auch nicht mehr, ich bin auch nicht mehr gewillt, das "kleinere" Übel zu wählen. Ich wähle jetzt z. B. die Weissen, die neue Demokratische Alternative. Was habe ich verloren, wenn ich denen eine echte Chance gebe?
Dass auch das aktuelle Wahlrecht (in Bremen und Bremerhaven hat eine Unterschriftenaktion im letzten Jahr Erfolg gehabt und die nächsten Wahlen werden wohl mit einem veränderten Wahlrecht stattfinden!) äußerst reformbedürftig ist, liegt auf der Hand. Wir möchten erreichen, dass die BürgerInnen wählen gehen. Sie werden aber nur die Parteien wählen, von denen sie sich eine Besserung ihrer und der allgemeinen Lage versprechen. Gibt es keine Partei, die diesen Ansprüchen zu genügen scheint, werden sie sich in Wahlabstinenz üben. Diese Meinung muss als bewusste Aussage parlamentarisch als Stimmenthaltung repräsentiert werden!
Genauere Ausführungen bitte ich Sie auf unserer Homepage www.da-dw.de nachzulesen. Auf den Seiten Programm, Wir über uns, Meinungen usw. finden Sie noch viele weitere Gesichtspunkte, wie wir der Wahlverdrossenheit begegnen möchten und werden.
Mit freundlichen Grüßen
Carola Döscher
Weitere Fragen an Carola Döscher
Sehr geehrte Frau Hanstein,
(...) Wir, die Demokratische Alternative – die Weissen, bieten uns als echte Alternative für NichtwählerInnen an, da wir außer einem verbindlichen Grundsatzprogramm jedem Mitglied seine individuelle Freiheit in der Gestaltung seiner politischen Arbeit gestatten und sogar fordern. (...)
(...) Für die Menschen, die ihre Aufgabe vorrangig in der Familienarbeit und Kindererziehung sehen, muss ebenfalls eine Möglichkeit dafür geschaffen werden. Über einen Erziehungslohn und über ein existenzsicherndes Einkommen der Partnerin / des Partners kann das Familienbudget abgesichert werden. (...)
(...) Das große Ballungszentren oder Städte mit Nahrung und anderen täglichen Bedarfsgütern versorgt werden müssen, birgt auch die Gefahr, das Tiertransporte unter schlechten Bedingungen erfolgen. (...) Meiner Meinung nach ist es das Beste, wenn wir für unsere Fleischversorgung keine Tiertransporte durchführen, sondern möglichst nahe am Bauernhof schlachten lassen. (...)