Frage an Caren Marks von Hermann Dr. M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Dr. Meyer,

obwohl ich Ihnen meine Auffassung über das Thema bereits mehrfach mitgeteilt habe, will ich das gern noch einmal auch in diesem Forum tun. Es ist nicht richtig, dass Menschen ohne Kinder nicht angemessen herangezogen würden zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme und der Ausgaben für Familien. Sie werden als Ausgleich höher besteuert und finanzieren z.B. durch ihre Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung die kostenlose Familienversicherung von Kindern mit. Außerdem bezahlen sie höhere Pflegeversicherungsbeiträge. Es ist auch nicht richtig, dass der Staat nichts für Familien tut. Man kann darüber streiten – und das tue ich auch –, ob das Geld, das der Staat Familien zur Verfügung stellt, nicht besser eingesetzt werden kann. Gerade heute ist in der Presse aus einer neuen OECD-Studie zitiert worden, dass Deutschland im internationalen Vergleich viel ausgibt für Familien und Kinder, dass aber dennoch die Kinderarmut viel zu hoch ist. Andere Länder investieren mehr in Kinderbetreuung und Bildungseinrichtungen. In Deutschland wird vorwiegend Geld direkt oder über Steuerfreibeträge und Ehegattensplitting an die Familien gezahlt. Das muss sich meiner Meinung nach ändern, damit die Kinder auch wirklich profitieren. Die SPD hat in den elf Jahren Regierungsverantwortung deutlich mehr Geld für die direkte und indirekte Familienförderung aufgewendet (z.B. Kindergelderhöhung, Wohngelderhöhung, Bafögerhöhung, 4 Milliarden für Ganztagsschulen, 4 Milliarden für den Ausbau der Krippenplätze). Die SPD will noch mehr Geld in die Bildung investieren, weil das Kindern Chancen eröffnet. Wir setzen uns für einen Bildungssoli ein. Der Spitzensteuersatz soll dafür von 45% auf 47% angehoben werden (für Singles ab 125.000 Euro Jahreseinkommen, für Paare ab 250.000 Euro). Was mich an Ihrer Argumentation stört, ist die rein materielle Betrachtungsweise. Sie stellen Kinder vorwiegend als Belastung dar. Natürlich erfordert es Verzicht, wenn man Kinder hat, nicht nur in materieller Hinsicht. Aber bereichern Kinder nicht unser Leben in vielfacher Hinsicht? Ist es nicht ein Geschenk, Kinder auf ihrem Weg zu begleiten und in einer Familie zu leben? Vielen Menschen ist das nicht vergönnt. Es gibt viele Gründe, keine Kinder zu haben, nicht nur medizinisch bedingte Kinderlosigkeit. Wollen Sie z.B. Menschen dafür „bestrafen“, dass sie keinen Partner finden, mit dem sie Kinder haben können? Die Entscheidung für Kinder ist eine ganz und gar individuelle Entscheidung, die wir alle zu respektieren haben. Ich lehne es ab, Menschen ihre Lebensweise vorzuschreiben bzw. vorzuhalten. Ich kämpfe als Familienpolitikerin vielmehr dafür, dass da, wo Kinder sind, eine angemessene Förderung stattfindet, dass alle den gleichen Zugang zu Bildung haben, dass Familie und Beruf miteinander vereinbart werden können und dass Kinder nicht in Armut aufwachsen. Ich setze mich in Berlin und in meinem Wahlkreis für eine kinderfreundliche Gesellschaft ein. Die Verantwortung für Kinder liegt aber nicht ausschließlich beim Staat, sondern auch bei den Familien selbst. Bei den unzähligen Gesprächen, die ich mit Familien führe, wünschen sich die meisten mehr verlässliche und qualitativ gute Betreuungs- und Bildungsangebote. Familien wollen gute und gerechte Lebenschancen für ihre Kinder und sehen sie nicht in erster Linie als Kostenfaktor, den der Staat durch Umverteilung komplett auszugleichen hat.

Mit freundlichen Grüßen

Caren Marks, MdB