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Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von David M. •

Frage an Birgitt Bender von David M. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Bender,

da mir Ihr bisheriges Abstimmverhalten im Großen und Ganzen durchaus sympathisch ist, überlege ich mir, meine Erststimme an die Grünen und damit ganz speziell an Sie zu vergeben. (Die Zweitstimme ist schon fest auf Orange gebucht, sorry ;)

Da ich mir noch nicht zu 100% sicher bin, ob die Grünen dieses Vertrauen auch verdienen möchte ich Sie folgendes fragen:

- Wie stehen Sie zu den Kernthemen der Piraten? Können Sie diese - im Falle, dass Sie in den Bundestag einziehen - auch mit sich vereinbaren? Versprechen Sie mir, gegen Überwachung und Datamining zu kämpfen, als wären Sie eine von uns? Versprechen Sie mir, sich für den transparenten Staat einzusetzen und gegen den gläsernen Bürger? (Etwas anderes als ein klares Ja würde es mir leider unmöglich machen, Sie zu wählen)

- Wie stehen Sie zu freier Software? Halten Sie diese für unterstützens– und schützenswert? Inwiefern werden Sie sich dafür tatsächlich einsetzen? Falls Sie sich nicht ganz darüber im Klaren sind, was das ist erhalten Sie hier detailliertere Informationen: http://www.de.wikipedia.org/wiki/Freie_Software

Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

David Mändlen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mändlen,

Sie erwägen, mir Ihre Erststimme zu geben. Wie Sie wissen, zählt Stuttgart-Wangen ebenso wie die Mehrzahl der weiteren Stadtteile meines Wahlkreises nicht zu den grünen Hochburgen: Auf ein Direktmandat darf ich mir also keine Hoffnung machen. Über meinen (Wieder-) Einzug in den Bundestag entscheidet vielmehr die Zweitstimme, weil damit die prozentuale Stärke der Grünen mithin die Zahl der in Baden-Württemberg zum Zuge kommenden KandidatInnen der Landesliste bestimmt wird. Schade, dass Sie Ihre Zweitstimme nicht den Grünen geben wollen – Ihre Anliegen sind bei uns in guten Händen. Sie finden das grüne Programm unter: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/unser-wahlprogramm.html

Aussagen zu Datenschutz und Überwachung insbesondere in Kapitel 8.

Initiativen der letzten Legislaturperiode, die für Sie sicher von besonderem Interesse sind, finden Sie über folgenden Link auf der Seite der grünen Bundestagsfraktion: http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/rubrik/11/11303.medien.html (z.B. Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen.) Weitere Informationen erhalten Sie bei meinen Kolleginnen Grietje Staffelt und Silke Stokar.

Über meine Arbeit als Gesundheitsexpertin der Fraktion können Sie sich sich auf meiner Website informieren unter http://www.biggi-bender.de/

Mit freundlichen Grüßen

Biggi Bender MdB