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Birgit Homburger
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Frage von Thorsten G. •

Frage an Birgit Homburger von Thorsten G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Homburger,

zwei Fragen habe ich an Sie.

1)
Im Juli 2004 war im Magazin "Focus" zu lesen, dass sie über das Vorgehen der damaligen Bundesregierung bei Dosenpfand und Maut "stinksauer" seien. Zitat: "Die vernichten so viel Geld, denen müsste man das Gehalt kürzen".
Das FDP-Motto "Leistung muss sich wieder lohnen" solle nun auch für Politiker gelten: Nur erfolgreiche Kanzler und Minister, die ihre Versprechen halten, sollten künftig volles Gehalt beziehen.

Wie passt dazu, insbesondere im Hinblick darauf das gespart werden muss, die kürzlich erfolgte Erhöhung der Bezüge der 13 Mitglieder der FDP-Fraktionsführung sowie die Erhöhung ihrer Bezüge auf die eines Ministergehalts?
Ihr Vorgänger, Herr Westerwelle, hat sich noch mit der doppelten Abgeordnetendiät begnügt.

Zumal im laufenden Jahr das Amtsgehalt der Bundesminister laut geplanter Erhöhung des Bundesbesoldungsgesetzes um weitere 190 Euro erhöht wird.

Sie selbst sagten ich zitiere nochmals: "Dieser Staat hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem." Also sei der Staatshaushalt in Ordnung zu bringen. "Und das geht nur mit Sparen."

2)
Wozu braucht eine Bundestagsfraktion, in diesem Fall die der FDP (es trifft auch auf die anderen Parteien zu) sechs stellvertretende Vorsitzende?

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Antwort ausstehend von Birgit Homburger
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