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Bernhard Brinkmann
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Frage von Martin G. •

Frage an Bernhard Brinkmann von Martin G. bezüglich Wirtschaft

Werter Herr Brinkmann,

wie stehen Sie zu dem Europäischen Stabilitäts Mechanismus (ESM)?

Haben Sie sich das Vertragswerk erarbeitet?

Und wie stehen Sie dazu, dass die zu erschaffende Behörde von keinen demokratischen Kontrollinstanzen kontrolliert wird, also unantastbar ist?

Ich freu mich auf Ihre Antwort,
Martin Grellmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grellmann,

da ich seit dem 05. Februar 2012 erkrankt bin, konnte ich als Mitglied des HH-A nur sehr begrenzt an den tage- und nächtelangen Beratungen teilnehmen.

Ich werde mir allerdings bis zur Abstimmung im Deutschen Bundestag die erforderlichen Informationen einholen. Für mich steht außer Frage, dass der HH-A des Deutschen Bundestages und das in der letzten Woche extra gewählte Kontrollgremium ihren Aufgaben gerecht werden.

Darüber hinaus würde mich aber auch interessieren, welche Vorschläge Sie selber zu machen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann