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Bernhard Brinkmann
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Frage von Henning P. •

Frage an Bernhard Brinkmann von Henning P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag,
ich habe eine Frage bezüglich der Abstimmung "Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik" der SPD vom 08.07.2011

Bei dieser Abstimmung stimmten sie mit "Ja" und somit gegen einen Export von Rüstungsgütern in Spannungsgebiete, was ich sehr begrüße, allerdings stimmten Sie am selben Tag bei der Abstimmung "Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen" der Linken mit "Nein" und somit für eine Lieferung von Panzern in ein diktatorisch geführtes Land aus dessen reicher Oberschicht auch noch die größte finanzielle Unterstützung von Al-Kaida erfolgt.

Wie kommt es zu so einer Diskrepanz in Ihrem Abstimmungsverhalten, im Kern ist hier 2mal die gleiche Abstimmung erfolgt, jedoch kehrt sich Ihre Stimme aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen plötzlich um, was ist Ihre Erklärung hierzu?

Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Poelker,

als direkt gewählter Abgeordneter erteile ich zu Anfragen über mein Abstimmungsverhalten außerhalb meines Wahlkreises Hildesheim grundsätzlich keine Auskünfte.
Ich bitte um Ihr Verständnis und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann