Frage an Bernd Rützel von Siebert K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Thema Baustrasse Schleuse Obernau
Sehr geehrter Herr Rützel,
ich möchte mich gerne erkundigen wie im Moment der aktuelle Stand zur Verlegung der geplanten Baustrasse am Ortsrand Niedernberg ist?
Leider hat die Bürgerinitiative, nach der Übergabe der gesammelten Unterschriften an Sie, keine Informationen über das Voranschreiten der Verlegung bekommen.
Über eine Information wären wir mehr als Dankbar.
Herzlichst Ihre K. Siebert
Sehr geehrte Frau Siebert,
danke für Ihre Nachfrage zu den Planungen der Baustraße zum Neubau der Staustufe Obernau.
Vor etwas mehr als einem Monat hatte ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Alexander Hoffmann zum Termin vor Ort eingeladen und mit Verwaltung, Behörden und Vertretern der Bürgerinitiative folgenden Kompromissvorschlag in Sachen Baustraße erarbeitet:
- Mind. 50 % des Bodenaushubes werden garantiert über die Wasserstraße abgefahren. Über die Ausschreibung der Baumaßnahme wird die WSV versuchen, diesen Anteil noch weiter zu erhöhen.
- Die Kosten für eine Spielplatzverlegung werden von der WSV übernommen, sofern die Gemeinde einen anderen Platz zur Verfügung stellt und die Genehmigungsgrundlagen dafür schafft.
- Das Material für die Verfüllung der alten Kammer wird komplett über die Wasserstraße angefahren.
Wie beim Ortstermin besprochen beabsichtigt das WNA, das Planfeststellungsverfahren mit dem Beschluss im Frühjahr 2020 abzuschließen. Damit ist jedoch noch kein Baubeginn verbunden.
Weitere Gespräche werden folgen.
Einen Plan des beabsichtigten Verlaufes der Baustraße können Sie hier herunterladen: https://www.gdws.wsv.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Planfeststellungsverfahren/600_Obernau/beilage_17.pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Rützel
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Ich kenne selbstverständlich die Abschläge, die je nach Geburtsjahr bei einem früheren Renteneintritt anfallen.
Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.