Frage an Barbara Steffens von Georg W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steffens,
warum verweigern Sie auf Abgeordneten-Watch alle Antworten auf Fragen zur Forensik? Es kann nicht daran liegen, dass es um Ministeriumsentscheidungen geht, denn Sie beantworten Fragen zum Nichtraucherschutz auch - ebenfalls eine Aufgabe der Ministerin, nicht der Abgeordneten Steffens. Geht es hier nicht viel mehr um die Fortsetzung eines auf Intransparenz angelegten Verfahrens?
Mit freundlichen Grüßen
Georg Weber
Sehr geehrter Herr Weber,
Beim Nichtraucherschutz ging und geht es um ein Gesetzgebungsverfahren, an dem ich sowohl als Ministerin, als auch als Abgeordnete beteiligt bin. Alle Ministerkollegen, die keine Abgeordneten sind, können Sie auch nur auf dem Weg über das Ministerium erreichen. Auch in anderen thematischen Fällen habe ich, nicht zuletzt auch aus Zeitmangel, ans Ministerium verwiesen. Das Verfahren ist transparenter als das Standortverfahren beim letzten Ausbauprogramm und ein Teil dessen ist auch die Beantwortung der Fragen durch das Ministerium über die Hotline, die alle Interessierten nutzen können.
Barbara Steffens
Weitere Fragen an Barbara Steffens
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
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