Frage an Barbara Steffens von Martina H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steffens,
haben Sie bei der Abstimmung über das neue Meldegesetz dafür oder dagegen gestimmt?
MfG
Dr. Martina Homma, Köln
Sehr geehrte Frau Dr. Homma,
gerne beantworte ich Ihre Frage. Ich habe überhaupt nicht abgestimmt, denn ich bin Landtagsabgeordnete und dieses Gesetz wird im Bundestag beschlossen. Allerdings ist bei diesem Gesetz der Bundesrat zustimmungspflichtig und ich werde, wie andere grüne Landesministerinnen und -minister auch für die Ablehnung des Gesetzes votieren. Grüne wollen, dass Bürgerinnen und Bürger die Weitergabe ihrer Daten ausdrücklich erlauben - und nicht erst einer grundsätzlichen Erlaubnis widersprechen müssen.
Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens
Weitere Fragen an Barbara Steffens
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
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