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Axel Knoerig
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Frage von Linus L. •

Frage an Axel Knoerig von Linus L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Knoerig,

beim Anschauen und Hören Ihrer Rede im Bundestag zum "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – Störerhaftung" (Drucksache 18/3047) hat es mich sehr gefreut, dass Sie die Chancen und Bedeutung von einem allzeit verfügbaren, schnellen Internetzugang erkannt zu haben scheinen ( http://dbtg.tv/fvid/4112324 ).

Einige offene Fragen hätte ich aber noch, die sie mir sicherlich beantworten können:

1) Sehen Sie einen Widerspruch zwischen Artikel 2, Absatz 1 des Grundgesetzes und Ihrem Beispiel des Hoteliers, welcher seinen Gästen einen Internetzugang über individuelle Passwörter und Erfassung der Nutzerdaten anbietet? Wie solle es möglich sein, seine Persönlichkeit ohne Anonymität frei zu entfalten? (Schopenhauer: "Nur in der Einsamkeit kann jeder ganz er selbst sein; in ihr allein ist Freiheit.") Sehen Sie legale und legitime Gründe für eine Person in Deutschland, anonym sein zu wollen?

2) Inwiefern halten Sie das einleitende Beispiel von Frau Wawzyniaks Rede zum Thema Störerhaftung in der gleichen Plenarsitzung für passend oder unpassend?

http://dbtg.tv/fvid/4112312

3) Inwiefern "[schützen] verschlüsselte Funknetze vor Hackerangriffen, Wirtschaftsspionage und Datenklau", wenn Kriminelle den bequemeren und einfacheren Weg über die Internetleitung zur Verfügung haben und wählen?

Ich freue mich auf Ihre Antworten und bedanke mich recht herzlich für Ihr Engagement in diesem stetig an gesellschaftlicher Relevanz zunehmenden Themengebiet des Digitalen.

Mit freundlichen Grüßen,

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lüssing,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zu meiner Rede im Bundestag am 14.11.2014 in Bezug auf das Thema Störerhaftung. In Kürze wird das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Gesetzentwurf vorlegen, in dem die WLAN-Störerhaftung geregelt wird. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen erst dann weitere Informationen zukommen lassen können. Auch mir ist diese Thematik ein wichtiges Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Knoerig MdB

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