(...) Im Fall der Kommunalen Integrationszentren haben wir die Auflage formuliert, dass es eines kommunalen Integrationskonzepts bedarf, um die personelle Unterstützung des Landes von 5,5 Stellen zu erhalten. Die Kommune stellt Räumlichkeiten und Sachmittel. (...)
Frage von Klaus P. • 19.02.2012
Antwort von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2012
Frage von Ulrike S. • 05.12.2011
Antwort ausstehend von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Max E. • 22.11.2011
Antwort ausstehend von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Viktor M. • 09.11.2011
Antwort ausstehend von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Horst D. • 22.10.2011
Antwort ausstehend von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Barbara T. • 02.10.2011
Antwort von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen • 21.10.2011
(...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)