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Annegret Kramp-Karrenbauer
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Frage von Ina D. •

Frage an Annegret Kramp-Karrenbauer von Ina D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Frau Kramp-Karrenbauer,

mich würde interessieren, wie Sie zum Thema "elektrische Zigarette" eingestellt sind.
1. Würden Sie den Bürgern vom Saarland eine weniger schädliche Alternative, wie die e Zigarette bekanntlich eingestuft wurde, empfehlen? Oder würden Sie lieber ein Verbot der elektrischen Glimmstängel aussprechen
2. Macht es für Sie Sinn, eine Regulierung der elektrischen Zigarette vonseiten der EU abzuwarten, oder sind Sie der Meinung, dass eine landesweite Regulierung eigenständig durchgeführt werden muss, wie das in NRW stattgefunden hat?

Vielen Dank für Ihre Antworten
Ina

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Antwort von
CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema „Elektrische Zigarette“ wird derzeit nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland sehr kontrovers diskutiert.

Dabei wird bereits die Frage, ob das Rauchen elektrischer Zigaretten ähnlich schädlich sei wie das herkömmliche Tabakrauchen, sehr unterschiedlich beantwortet. Fakt ist lediglich, dass die bisherigen Erkenntnisse keine belastbaren Aussagen über kurz- und langfristige Gesundheitsbelastungen zulassen.

Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass zumindest elektrische Zigaretten mit Nikotin-Depots dem Arzneimittelgesetz sowie dem Medizinproduktegesetz unterliegen. Die endgültige Entscheidung über die Einschätzung der elektrischen Zigaretten sowie die Aussprache eines jeweiligen Verbots treffen dann jedoch die Länder.

Auf EU-Ebene gibt es Bestrebungen, die elektrische Zigarette rechtlich einzuordnen. Die EU-Kommission hat dazu eine breit angelegte Anhörung durchgeführt, deren Ergebnis es nun abzuwarten gilt. Die daraus gewonnen Erkenntnisse sollten sodann Grundlage für die weitere Handhabung sein.