Die USA beherbergten nach "Afghanistan" Afghanen in Ramstein. Sind diese noch in D oder bereits in den USA, wie vereinbart
Sehr geehrte Frau Glöckner,
ich bitte um die Beantwortung der o.a.Frage.
MfG
Harald R.
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den von den USA auf der Air Base Ramstein vorübergehend aufgenommenen Menschen aus Afghanistan. Die betroffenen Personen waren von den US-Streitkräften aus Afghanistan evakuiert worden.
Die Zuständigkeit für die Evakuierung durch die US-Streitkräfte liegt bei den USA, nicht bei der Bundesrepublik Deutschland. Insofern betrifft Ihre Fragestellung eine US-amerikanische Zuständigkeit.
Den Medienberichten war bereits zu entnehmen, dass alle der insgesamt 34.900 in Ramstein aufgenommenen Schutzsuchenden Ende Oktober von den US-Streitkräften ausgeflogen wurden (https://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-ramstein-usa-101.html).
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Glöckner
Weitere Fragen an Angelika Glöckner
Bundesinnenministerin Faeser hat sich kürzlich zur Frage eines Verbotsantrages gegen die AfD geäußert. Sie setzt, und diese Einschätzung teile ich, auf die politische Auseinandersetzung.
Auf Bundesebene sehe ich es dennoch als wichtig an, dass der Bundesgesetzgeber die Voraussetzungen schafft, damit die Kassenärztliche Vereinigung ihre Aufgabe zur Sicherstellung der Versorgung auch im ländlichen Bereich ausreichend ausübt.
Die geplanten Änderungen sind ein komplexes Vorhaben. Seitens der SPD-Bundestagsfraktion beraten wir bereits die geplante Strukturreform. Dabei geht es insbesondere um die Förderungshöchstdauer, den elternunabhängigen Garantiebetrag, die Studienstarthilfe und den Mechanismus zur Bedarfssatzanpassung.
Mir und meiner Fraktion, der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist es vor allem wichtig, den Menschen die Wärmewende zu ermöglichen. Dafür müssen Förderungen stärker die wirtschaftliche Situation der Eigentümerinnen und Eigentümer berücksichtigen.