Frage an Andreas Scheuer von Kurt Peter H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Haimerl,

vielen Dank für Ihre Frage. Gestatten Sie, dass ich mich angesichts der zahlreich angesprochenen Fragenkomplexe auf die zwei für mich zentralen Fragen bzgl. der bezahlbaren und klimafreundlichen Mobilität konzentriere.

Mobilität hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Sie ist in der Exportnation Deutschland Garant für wirtschaftliches Wachstum. Sie bildet die Grundlage für die Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

Im Mittelpunkt der aktuellen verkehrspolitischen Diskussion stehen die Endlichkeit der fossilen Ressourcen und die Begrenzung der Emissionen durch den Verkehr. Mit der anhaltenden Diskussion um alternative Kraftstoffe, alternative Antriebe, die Emissionsreduzierung und die zukunftsorientierte Organisation des (Güter-) Verkehrs werden Maßnahmen für mehr Energieeffizienz und Anreize für mehr Klimaschutz entwickelt. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages setzt in dieser Legislatur hier einen deutlichen Schwerpunkt in seiner Arbeit. Im Rahmen der Forschungsförderung für innovative Antriebskonzepte im Schulterschluss von Politik und Wirtschaft werden bereits heute die Weichen für einen klimafreundlicheren Verkehr gestellt. Das weitere Engagement für einen neuen Energiemix durch eine maßvolle Beimischung von regenerativen Biokraftstoffen und eine insgesamt erfolgreiche Politik im europäischen Vergleich sind ein weiteres Beispiel für von der Politik gewollten und gelebten Klimaschutz. Der Verkehr muss seinen Beitrag für den Klimaschutz leisten. Hier stehen wir als Exportnation auch international in der Verantwortung.

Ich vertrete jedoch die Ansicht, dass dies nicht zu einer finanziellen Überforderung der Bürgerinnen und Bürger bzw. Verteuerung für die deutsche Wirtschaft werden darf. Mobilität darf nicht zu einem Luxusgut, darf nicht zu einer sozialen Frage in Deutschland werden. Gerade in unseren ländlichen Räumen ist es in der Regel nicht möglich ein dichtes öffentliches Nahverkehrsnetz nutzen zu können. Die Menschen sind hier auf individuelle Mobilität, sind auf das Auto angewiesen. Die automobilen Fixkosten dürfen deshalb durch die Summe der zahlreichen Einzelmaßnahmen nicht weiter steigen. Die Schmerzgrenze ist erreicht. Deshalb habe ich zusammen mit Kollegen im Juni dieses Jahres einen Vorstoß für bezahlbare Mobilität in meiner Fraktion unternommen. Hierzu gehört auch die Wiedereinführung der "alten" Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an.

Eine einseitige Verteuerung des Verkehrs in Deutschland löst nicht das Problem des globalen Klimawandels, wenn in anderen Teilen der Welt Rekorde bei den Erstzulassungen verzeichnet werden oder unsere Gebrauchtwagen ohne TÜV und Abgasuntersuchungen gefahren werden. Deshalb plädiere ich für vernünftige und sachgerechte Lösungen, die einen verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen und dem Gut Mobilität ermöglichen und vermitteln. Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik setzt zudem auf ideologiefreie Forschung bei den Antrieben und bezieht die Auswirkungen der Technologien zum Beispiel auf die Rohstoffmärkte ein. Dies sollte umso mehr gelten, wenn wie bei den Biokraftstoffen eine Konkurrenz zur Nutzung als Lebensmittel gegeben ist.

Sehr geehrter Herr Haimerl, die Sicherung der Mobilität in der Zukunft ist Auftrag und Herausforderung an die Politik, die Wirtschaft und uns alle. Ich darf Ihnen versichern, dass ich diesen Auftrag gern annehme und mich auch künftig für eine bezahlbare und saubere Mobilität engagieren werde.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andreas Scheuer, MdB