Alois Rainer MdB
Alois Rainer
CSU
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Frage von Peter M. •

Frage an Alois Rainer von Peter M. bezüglich Gesundheit

Grüß Gott, sehr geehrter Herr Rainer !Glauben Sie, wir können Corona reduzieren, wenn wir weitere Regelungen in das InfSchG aufnehmen ? Ist es nicht besser, wenn die Bevölkerung erforderliche und wirksame Maßnahmen akzeptiert und umsetzt ? Durch erneute Gestzeseinschränkungen entsteht nur die Basis für weitere Verschwörungstheorien ! Was meinen Sie ?
Mit freundlichen Grüßen

Alois Rainer MdB
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Maierhöfer,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Meinung.

Ich bin überzeugt davon, dass Verhaltensregeln wie das Einschränken von Kontakten, das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken sowie Abstands- und Hygieneregeln in jedem Fall dazu beitragen, die Verbreitung von Viren und anderen Krankheitserregern zu vermindern. So selbstverständlich auch die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.

Bei den Maßnahmen, die nun namentlich in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen werden sollen, handelt es sich um ebendiese, die bereits in den letzten Monaten verhängt wurden. Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen ist nicht vorgesehen, die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten in §§ 28 ff. des Infektionsschutzgesetzes zu erweitern, sondern es ist vielmehr vorgesehen, die Vorschriften zu präzisieren. Somit kann schneller gehandelt und eine Pandemie auch entsprechend schneller eingedämmt werden.

Ich teile Ihre Ansicht, dass es sinnvoll wäre wenn die Bevölkerung die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie konsequent einhalten würde.

Über den Grund für die Vielzahl der „Verschwörungstheorien“, die seit einiger Zeit verstärkt aufkommen, könnte ich nur spekulieren. Ich finde es jedoch falsch, keine Gesetze mehr zu erlassen um weiteren Verschwörungen vorzubeugen. Gleichzeitig stimme ich Ihnen zu, dass man Verschwörern nicht zu viel Angriffsfläche bieten darf. Nur deswegen auf schützende Maßnahmen zu verzichten, wäre jedoch der falsche Weg. Unsere Demokratie ist ein hohes Gut das es zu bewahren gilt.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen mit meinen Ausführungen beantworten und Ihre Bedenken ausräumen konnte.

Freundliche Grüße
Alois Rainer, MdB

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