Landtag Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Andrea Schröder-Ehlers
8 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.08.2016
(...) Auch mit der Karte haben Asylbewerber eine eingeschränkte medizinische Versorgung. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte wissen, dass mit der eGK ein eingeschränktes Leistungsspektrum verbunden ist. (...)
Björn Försterling
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.05.2016
(...) In Deutschland hängt jeder vierte Arbeitsplatz vom Export ab, in der Industrie ist es jeder zweite. Deswegen lehnt die FDP "Stopp TTIP" oder "Stopp CETA" Forderungen ab und stellt sich Panikmache und Desinformationskampagnen entgegen. Unser politisches Ziel ist, dass die EU mit unserem wichtigsten Handelspartner USA, der 9,5% aller deutschen Exporte abnimmt, ein modernes Freihandelsabkommen aushandelt, das stabile Rahmenbedingungen grade für kleine und mittlere Unternehmen setzt und auch im Hinblick auf globale Standards richtungsweisend ist. (...)
Bernd Lynack
7 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.06.2016
(...) Das unkonventionelle Fracking bleibt nach der Bundesregelung auch weiterhin verboten. Laufende oder angekündigte Fracking-Maßnahmen im Landkreis Hildesheim gibt es nach Auskunft vom zuständigen Dezernat der Kreisverwaltung nicht. Falls Sie weitere Informationen zu Vorhaben im Landkreis Hildesheim haben möchten, wenden Sie sich bitte an den Landkreis Hildesheim, Dezernat 2 - Sicherheit und Ordnung. (...)
Dr. Gabriele Andretta
8 Fragen bekommen, 8 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.07.2016
(...) Um eine solche Diskussion anzuschieben, haben Sie selbst die Möglichkeit, dies durch aktive Mitarbeit in einer Ihnen zusagenden Partei oder weiterhin durch Öffentlichkeitsarbeit der von Ihnen unterstützten Organisation "rentenreform - alternative. de" zu tun. Allerdings bezweifle ich, ob das auf der Homepage der Organisation betriebene und stets sehr beliebte Politiker Bashing dabei ausreichend sein wird. (...)
Björn Thümler
11 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.07.2016
(...) Es gibt also bereits sehr strikte Regelungen mit umfassenden Sanktionsmöglichkeiten auch gegen die Unternehmer. Leider hat dies alles nicht die erhoffte Wirkung gefunden. (...)
Dirk Toepffer
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.06.2016
(...) Der Fachkräftemangel muss auf unterschiedliche Weisen angegangen werden. (...)
Johanne Modder
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.05.2016
(...) Nach zahlreichen anderen Versuchen ist letztlich die Entscheidung getroffen worden, den Wolf MT6 aus Gründen der Gefahrenabwehr zu töten. Die Landesregierung und besonders Umweltminister Wenzel hat sich diese Entscheidung wahrlich nicht leichtgemacht. (...)
Miriam Staudte
5 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.04.2016
(...) Ebenso beraten wir im Landtag gerade einen Gesetzentwurf zur Einführungen der Tierschutzverbandsklage in Niedersachsen. Für uns Grüne ist dies ein erster Schritt für Mitwirkung von Tierschutzverbänden beim Stallbauvorhaben und zur Überprüfung von Verwaltungshandeln durch Feststellungsklagen. Unser grünes Ziel ist weiterhin die verschärfte Klageform der Verpflichtungsklage. (...)
Björn Thümler
11 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 31.05.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Ja, es gibt viele weitere Fragen in diesem Zusammenhang. Der richtige Ansprechpartner dafür ist allerdings der Niedersächsische Umweltminister, Stefan Wenzel‎. (...)
Hans-Dieter Haase
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 23.05.2016
(...) Grundsätzlich sage ich ja zu diesem sicherlich sehr interessanten Projekt ´seaorbiter´. (...)
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