Landtag Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Grant Hendrik Tonne
7 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.02.2017
(...) Personenbezogene Daten dürfen in nicht anonymisierter Form an die Pflegekassen sowie den MDK Niedersachsen übermittelt werden, soweit dies zur Ausführung des SGB XI (Vorschriften über sie soziale Pflegeversicherung) erforderlich ist (§15 Abs. 3 NuWG). (...)
Frauke Heiligenstadt
23 Fragen bekommen, 17 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.02.2017
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Insgesamt möchte ich zu Ihrer Anfrage gleich eingangs betonen, dass mir eine Beteiligung der Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen sehr wichtig ist.

Außerdem ist es mir wichtig, Schülerinnen und Schüler bereits im Rahmen von Schule auch in partizipative Prozesse einzubinden. (...)
Dr. Gero Hocker
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.01.2017
(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich selber besitze selbstverständlich einen Angelberechtigungsschein. (...)
Olaf Lies
20 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.01.2017
(...) Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)
Dirk Toepffer
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.01.2017
(...) Fälle, wie der von Anis Amri zeigen, dass besonders in der Zusammenarbeit und Kommunikation der Länder und Behörden noch viel getan werden muss. Es muss vorsichtiger mit Gefährdern umgegangen werden und dazu ist die Fußfessel ein erster Schritt. Sie stellt sicher, dass sich die Gefährder nicht beliebig im Land bewegen können, wie es Amri tat. (...)
Regina Asendorf
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.01.2017
(...) Bezüglich der Trinkwassergewinnung in Hülsede/Meinsen stellt sich mir die Frage, um welches konkrete Anliegen es Ihnen hierbei geht und ob Sie sich bereits an den zuständigen Trinkwasserversorger gewandt haben? (...)
Björn Thümler
12 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.01.2017
über die genau Zuständigkeit eines Heimatministeriums ist noch nicht entschieden. Damit es zur Bildung eines solchen Ministeriums, das an ein schon bestehendes angeschlossen werden soll, wird dann entschieden, wenn die CDU der nächsten Landesregierung angehört. (...)
Frank Oesterhelweg
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 28.11.2016
(...) Ich bin zwar Landwirt, aber kein Tierhalter ... und auch kein Lobbyist. Ich bin generell für bessere und aussagekräftigere Produktkennzeichnungen hinsichtlich der Inhalte, der Herkunft etc., entsprechende Initiativen bzw. Beiträge im Niedersächsischen Landtag können Sie nachlesen bzw. gern bekommen. (...)
Meta Janssen-Kucz
4 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.12.2016
(...) Wir GRÜNE in Niedersachsen setzen uns für eine Reform des Waffengesetzes
ein, um die Gefahr von Missbrauch einzudämmen. Uns kommt es darauf an,
eine Debatte anzustoßen und Konzepte zur sicheren Verwahrung von Waffen
zu erarbeiten. (...)
Dirk Toepffer
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.10.2016
(...) Genauso wie im Falle von alleinerziehenden Elternteilen können andere Familienmitglieder oder enge Bekannte diese Funktion übernehmen. Zudem halte ich gerade das Argument des Kindeswohls für ein Argument pro Adoptionsrecht für Homosexuelle. Ansonsten würden sich Kinder, die in homosexuellen Familien groß werden und die äußere Diskriminierung mit steigendem Alter immer mehr begreifen, sich nicht gleichwertig mit Kindern aus heterosexuellen Familien fühlen. (...)
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