Landtag Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Dr. Gabriele Andretta
7 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.04.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Mail. Für die Einführung einer Erwerbstätigen-Versicherung sprechen nicht nur die Erfahrungen in Österreich. Eine aktuelle Langfristprojektion von Prof. (...)
Jörg Hillmer
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 28.04.2016
(...) Hochkarätige Forscher verlassen unser Land, weil die Hochschulen sparen müssen und der bauliche Zustand unserer Hochschulen ist besorgniserregend. Ich werde mich nicht dafür einsetzen, im Hochschuletat Mittel für PSI-Forschung abzuziehen. (...)
Gerd Will
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.04.2016
Ich habe Ihre Anfrage zuständigkeitshalber an den Sprecher unserer Fraktion im Kultusausschuss weitergegeben. Sobald eine Stellungnahme vorliegt, erhalten Sie Antwort. (...)
Grant Hendrik Tonne
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.01.2016
(...) Im Unterschied zu Ihnen glaube ich jedoch, dass wir in Deutschland und in Niedersachsen Zuzug dringend benötigen, dass kulturelle Vielfalt unser Leben bereichert und wir uns dauerhaft darauf einrichten sollen, dass Menschen zu uns kommen. Wenn dies Flüchtlinge sind, die einen Asylgrund haben, so werden sie hier auch Asyl erhalten. Hinzu kommt, dass ich es für unabdingbar wichtig erachte, dass wir ein modernes Einwanderungsrecht in Deutschland entwickeln. (...)
Markus Brinkmann
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.03.2016
Die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist in Niedersachsen für den 01.04.2016 geplant. (...)
Marco Brunotte
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.02.2016
(...) Im Niedersächsischen Landtag und seinen Ausschüssen war das Thema Altverträge bei Bausparkassen in dieser Legislaturperiode bislang nicht auf der Tagesordnung. Die Möglichkeit zur Änderung des Bausparkassengesetzes obliegt dem Bund. (...)
Anja Piel
11 Fragen bekommen, 8 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.02.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Rückfrage.
In Niedersachsen wurden seit 2012 jährlich jeweils ca. 670/680 und im Jahr 2015 811 Personen als AnwärterInnen zur Absolvierung des Polizeistudiums eingestellt. In der Zeit von 2007 bis 2011 waren es dagegen im Schnitt nur 530 Personen jährlich. Ab 2016 werden nun 900 AnwärterInnen (750 + 150) eingestellt und dazu natürlich auch die notwendige Ausstattung, wie Lehrkräfte, Räume etc. zur Verfügung gestellt. Ab 2016 wird es zudem erstmals zwei Einstellungstermine bei der Polizeiakademie geben, nämlich den 01.04. und den 01.10.
Alle Einstellungen von Polizeianwärterinnen und -anwärter stellen sowohl eine Entlastung für die ruhestandbedingten oder sonstigen Abgänge dar, als auch eine Erhöhung der Planstellen. In 2015 hat es bereits einen Planstellenaufwuchs von ca. (...)
Andrea Schröder-Ehlers
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.01.2016
(...) Ich möchte aber darauf hinweisen, dass jede Kommune eine eigenständige "Informationsfreiheitssatzung" erlassen kann. (...)
Jörg Bode
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 31.01.2016
Ich begrüsse den Ausbau des SPNV auf allen Strecken, die eine ausreichende Nachfrage haben. Bei der von Ihnen genannte Strecken Lauenau und Steinhude verfüge ich leider nicht über die für eine Beurteilung notwendige Datengrundlage. (...)
Otto Deppmeyer
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.01.2016
(...) Des Weiteren wäre eine zügige und vor allem gelungene Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt notwendig.
Auf diesem schwierigen Weg gilt es die Kanzlerin zu begleiten und zu unterstützen und nicht durch haltlose Unterstellungen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. (...)
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