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Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Uwe Santjer
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.02.2015
(...) Ich gehe daher davon aus, dass in dem geschilderten Fall Leistungen der Hilfe zur Pflege beantragt worden sind. Diese Leistungen werden minderjährigen und unverheirateten Leistungsberechtigten in Abhängigkeit von deren Einkommen und Vermögen und dem ihrer Eltern gewährt (§§ 19 Abs. (...)
Christian Dürr
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.05.2015
(...) Auch die Einnahme der freiverkäuflichen Vitamin D Präparate ist nicht unumstritten. Eine Überdosierung ist gesundheitsschädlich und kann mit Symptomen wie Müdigkeit und Schlappheit beginnen. (...)
Björn Thümler
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.05.2015
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht davon aus, dass jeder an seiner Gesundheit interessierte Mensch eigenverantwortlich darauf achtet, sich gesund und ausgewogen zu ernähren, damit es gar nicht erst zu einem Vital- und Nährstoffmangel kommt. Insofern planen wir auf Landesebene keine parlamentarischen Initiativen. (...)
Sabine Tippelt
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.03.2015
(...) Die von Ihnen angesprochenen Rechtsverstöße bei Minijobbern und Aushilfen sind dort wo sie stattfinden nicht akzeptabel. Behörden und Politik sind aber auch ein Stück weit darauf angewiesenen, dass die Betroffenen auf Missstände aufmerksam machen. (...)
Bernd Lynack
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.04.2015
(...) Wird in Vereinshäusern keine gewerbliche Gastronomie betrieben, sondern werden Speisen und Getränke z. B. privat organisiert zum Einkaufspreis verkauft (also auch ohne Gewinnerzielungsabsicht) unterliegen sie nicht dem Nichtraucherschutzgesetz. Dort entscheiden die Vereine selbst, ob in ihren Räumlichkeiten geraucht werden darf oder nicht. (...)
Thomas Adasch
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.04.2015
Als Polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und ehemaliger Polizeibeamter ist mir die Einsatzbereitschaft und Ausstattung der niedersächsischen Polizei ein wesentliches Anliegen. Entsprechend meinem parlamentarischen Kontrollauftrag stelle ich immer wieder Fragen zu diesen Punkten. (...)
Bernd Lynack
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.04.2015
(...) Ich nehme an, dass sich Ihre Frage auf zahlreiche Medienberichte bezieht, die in der jüngsten Vergangenheit ein Milliardenplus an Rundfunkbeiträgen bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zum Inhalt hatten. Hierzu kann ich feststellen, dass Meldungen über höhere Beitragseinnahmen von einigen Medien gerne aufgegriffen werden, um zu suggerieren, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten überfinanziert seien. (...)
Mustafa Erkan
8 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.03.2015
(...) Ihr geschildertes Anliegen liegt leider nicht im Zuständigkeitsbereich von Herrn Erkan. Die Themen "Altersvorsorge/Direktversicherung" werden vom Bund und nicht vom Land direkt geregelt. (...)
Frauke Heiligenstadt
19 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 09.12.2014
(...) Das ist schlicht und ergreifend falsch. Ich habe in den letzten gut 1 1/2 Jahren immer wieder öffentlich durch Wortbeiträge, Gespräche, Statements, Briefe etc. deutlich gemacht, dass ich die Anhebung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an Gymnasien für vertretbar halte. Dies ist ein Beitrag, innerhalb des Kultusetats deutliche Mehrausgaben zu erreichen. (...)
Christian Meyer
26 Fragen bekommen, 22 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.07.2014
(...) Jetzt fließen über jetzt 300 Mio. Euro in Grundwasserschutz, Blühstreifen, Weideprämien und extensive Grünlandförderung. (...)
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