Landtag Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Regina Asendorf
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.01.2017
(...) Bezüglich der Trinkwassergewinnung in Hülsede/Meinsen stellt sich mir die Frage, um welches konkrete Anliegen es Ihnen hierbei geht und ob Sie sich bereits an den zuständigen Trinkwasserversorger gewandt haben? (...)
Björn Thümler
12 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.01.2017
über die genau Zuständigkeit eines Heimatministeriums ist noch nicht entschieden. Damit es zur Bildung eines solchen Ministeriums, das an ein schon bestehendes angeschlossen werden soll, wird dann entschieden, wenn die CDU der nächsten Landesregierung angehört. (...)
Frank Oesterhelweg
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 28.11.2016
(...) Ich bin zwar Landwirt, aber kein Tierhalter ... und auch kein Lobbyist. Ich bin generell für bessere und aussagekräftigere Produktkennzeichnungen hinsichtlich der Inhalte, der Herkunft etc., entsprechende Initiativen bzw. Beiträge im Niedersächsischen Landtag können Sie nachlesen bzw. gern bekommen. (...)
Meta Janssen-Kucz
4 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.12.2016
(...) Wir GRÜNE in Niedersachsen setzen uns für eine Reform des Waffengesetzes
ein, um die Gefahr von Missbrauch einzudämmen. Uns kommt es darauf an,
eine Debatte anzustoßen und Konzepte zur sicheren Verwahrung von Waffen
zu erarbeiten. (...)
Dirk Toepffer
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.10.2016
(...) Genauso wie im Falle von alleinerziehenden Elternteilen können andere Familienmitglieder oder enge Bekannte diese Funktion übernehmen. Zudem halte ich gerade das Argument des Kindeswohls für ein Argument pro Adoptionsrecht für Homosexuelle. Ansonsten würden sich Kinder, die in homosexuellen Familien groß werden und die äußere Diskriminierung mit steigendem Alter immer mehr begreifen, sich nicht gleichwertig mit Kindern aus heterosexuellen Familien fühlen. (...)
Stephan Weil
32 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.10.2016
(...) Im Niedersächsischen Justizministerium wurde der Referentenentwurf eines Niedersächsischen Informationszugangsgesetzes erarbeitet, der derzeit zwischen den Ressorts abgestimmt wird. Die Einbringung eines Gesetzentwurfs in den Niedersächsischen Landtag ist für Anfang 2017 beabsichtigt. (...)
Petra Emmerich-Kopatsch
3 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.09.2016
(...) Nämlich, dass die Kinobetreiber im Regelfall die gesetzlichen Sperrfristen bei deutschsprachigen Produktionen nicht ausschöpfen mit der Folge, dass die Produzenten erst später andere Vertriebswege und damit Refinanzierungsmöglichkeiten nutzen können, obwohl ihre Filme im Kino nicht mehr laufen.
2. Wenn für die Produzenten das Risiko zu groß wird, weil sie Probleme haben, ihre Filme zu refinanzieren, gibt es immer weniger deutschsprachige, die überhaupt in den Kinos gezeigt werden können. Spätestens dann läuft die Sperrfrist in`s Leere…

3. Das Nutzerverhalten hat sich einfach grundlegend geändert. (...)
Andrea Schröder-Ehlers
8 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.08.2016
(...) Auch mit der Karte haben Asylbewerber eine eingeschränkte medizinische Versorgung. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte wissen, dass mit der eGK ein eingeschränktes Leistungsspektrum verbunden ist. (...)
Björn Försterling
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.05.2016
(...) In Deutschland hängt jeder vierte Arbeitsplatz vom Export ab, in der Industrie ist es jeder zweite. Deswegen lehnt die FDP "Stopp TTIP" oder "Stopp CETA" Forderungen ab und stellt sich Panikmache und Desinformationskampagnen entgegen. Unser politisches Ziel ist, dass die EU mit unserem wichtigsten Handelspartner USA, der 9,5% aller deutschen Exporte abnimmt, ein modernes Freihandelsabkommen aushandelt, das stabile Rahmenbedingungen grade für kleine und mittlere Unternehmen setzt und auch im Hinblick auf globale Standards richtungsweisend ist. (...)
Bernd Lynack
7 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.06.2016
(...) Das unkonventionelle Fracking bleibt nach der Bundesregelung auch weiterhin verboten. Laufende oder angekündigte Fracking-Maßnahmen im Landkreis Hildesheim gibt es nach Auskunft vom zuständigen Dezernat der Kreisverwaltung nicht. Falls Sie weitere Informationen zu Vorhaben im Landkreis Hildesheim haben möchten, wenden Sie sich bitte an den Landkreis Hildesheim, Dezernat 2 - Sicherheit und Ordnung. (...)
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