Landtag Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Jörg Bode
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.06.2017
Der Berichterstattung habe ich entnommen, dass Sie Ihren Antrag hierzu im Gemeinderat zurückgezogen haben, da eine Neubewertung des Landkreises bezüglich der Kulturstätten erfolgen wird. Mir persönlich fehlt die genaue Kenntnis über die Kulturstätten und deren Bedeutung im Vergleich zu anderen Kulturstätten. (...)
Burkhard Jasper
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 28.05.2017
(...) Die Rettungsdienste führen keine Statistiken darüber, wie lange Fahrzeuge vor Bahnübergängen halten müssen. Gründe, dass Einsatzfahrten länger als gewöhnlich dauern, sind vielfältig - z.B. dichter Verkehr, Unfall, Baustelle, Straßensperrung. (...)
Ottmar von Holtz
5 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.05.2017
(...) Anders verhält es sich, wenn Hochschulen aufgrund von Kapazitäten eine n.c.-Regelung über die Mindestnote steuern. Das wird man schwer verhindern können, da die Hochschulen dann, wenn es nicht genügend Masterplätze gibt, irgendein Steuerungsinstrument einsetzen müssen. (...)
Maaret Westphely
8 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.06.2017
(...) Auf Landesebene hat die rot-grüne Landesregierung für eine Steigerung der sog. Regionalisierungsmittel gesorgt. Mit diesem Geld werden auf der kommunalen Ebene ÖPNV-Leistungen finanziert. (...)
Jörg Hillmer
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.05.2017
(...) In Niedersachsen gibt es diese obligatorische Vorgabe nicht. Allerdings können die Hochschulen entsprechend der Nachfrage nach den Masterstudienplätzen eine Bestenauslese vornehmen. Das kann dann auch zu einem Ausschluss von schwächeren Bachelorabsolventen führen. (...)
Frank Henning
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.03.2017
(...) Aus der genannten Website und dem dort unter anderem vorgestellten Modellversuch in Nordrhein-Westfalen im Maßstab 1:2 geht hervor, dass es sich bei dem System CargoCap um ein Konzept handelt, dessen Praxistauglichkeit, Anwendung und Wirtschaftlichkeit sich erst in der Prüfung befinden. (...) Auch in Anbetracht möglicher neuer Transportwege wie jenen, die CargoCap vorsieht, kann nicht auf den Ausbau der herkömmlichen Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser verzichtet werden. (...)
Frauke Heiligenstadt
25 Fragen bekommen, 18 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.03.2017
(...) Daher bin ich sehr daran interessiert, mich mit dem Landesschülerrat als gesetzlich legitimiertes Gremium regelmäßig auszutauschen und auch - so wie es gesetzlich angelegt ist - den Landesschülerrat als Beratungsgremium des Kultusministeriums gut zu beteiligen. (...)
Stephan Weil
36 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.03.2017
(...) Die von Ihnen skizzierten Behauptungen von Herrn Piëch sind falsch, das haben die übereinstimmenden Aussagen aller von ihm benannten Personen ergeben.

Dennoch macht eine Strafanzeige keinen Sinn. (...)
Björn Thümler
13 Fragen bekommen, 12 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.04.2017
(...) Unseren Recherchen zu Folge handelt es sich bei den Waldflächen im Süntel um Privatwald. Die Ausweisung eines Wildnisgebiets in dieser Region ist meines Erachtens weder machbar noch sinnvoll. Die komplette Stilllegung macht eine Bewirtschaftung und Pflege unmöglich, gefährdet in dieser Folge zusätzlich Arbeitsplätze und das Erreichen unserer Klimaschutzziele. (...)
Michael Höntsch
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.04.2017
(...) Das können Sie auch unter Punkt 2. b) unter Ausgaben in der Rechnungslegung der SPD-Fraktion auf Seite 5 ersehen.
3. Das Bundesverfassungsgericht hat konkret zu den Umständen in Thüringen geurteilt; ansonsten sind zumindest bei der SPD-Fraktion im Landtag Niedersachsen zusätzliche Vergütungen auf wenige politisch besonders herausgehobene parlamentarische Funktionen beschränkt. (...)