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Niedersachsen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Jens Nacke
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.10.2014
(...) Die Angaben zu dem von Ihnen geschilderten Vorgang sind weitestgehend anonym. Unter diesen Umständen habe ich keine Möglichkeit zu den näheren Umständen Informationen bei den zuständigen Behörden zu erhalten. (...)
Jens Nacke
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.10.2014
(...) Vielen Dank für Ihre Frage.
Selbstverständlich gab es auch zur Regierungszeit von CDU und FDP aktive Entweichungen aus dem Maßregelvollzug, die von der damaligen Opposition ebenfalls thematisiert wurden. Allerdings ist die Zahl der Entweichungen 2013 auf einen besorgniserregenden Höchststand von 33 gestiegen. (...)
Matthias Möhle
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.09.2014
(...) Ich habe Ihre Fragen an das zuständige Ministerium weitergeleitet und sende Ihnen folgend die Antwort auf meine Anfrage. (...) Das Land Niedersachsen befindet sich in einem Dialog mit den Hochschulen zum Themenkomplex Transparenz in der Forschung und Open Access. (...)
Jens Nacke
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.08.2014
(...) Da ich, wie Sie richtig ausführen, aus der Gemeinde Wiefelstede stamme, ist mir der Zustand der Landesstraßen L 819, L 820 und L 824 sehr wohl bekannt. Ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen, eine so genannte "Kleine Anfrage" an die Landesregierung zu richten, um herauszufinden, welche Sanierungsmaßnahmen für diese Straßen geplant sind. (...)
Sigrid Rakow
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.08.2014
Der schlechte Fahrbahnzustand der von Ihnen genannten Straßen ist uns selbstverständlich bekannt. Auch nicht neu ist der Umstand, dass die verfügbaren Straßenbaumittel bei Weitem nicht ausreichen, um den tatsächlichen Erhaltungsbedarf zeitnah zu befriedigen. (...)
Frauke Heiligenstadt
10 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 09.07.2013
Eine neue IGS kann zum neuen Schuljahr noch nicht in Northeim an den Start gehen. Der Kreistag hat vor ein paar Monaten beschlossen, nach den Sommerferien eine Befragung an den Grundschulen im Hinblick auf eine IGS in Northeim durchzuführen. (...)
Frauke Heiligenstadt
10 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.12.2013
(...) 1. Die Rot-Grüne Koalition im Landtag Niedersachsen hat sich auf ein neues Modell zur Altersteilzeit für beamtete Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen verständigt. Zum Schuljahr 2015/2016 werden Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen Altersteilzeit auch im sogenannten Blockmodell beantragen können. (...)
Frauke Heiligenstadt
10 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.04.2014
(...) Dabei handelt es sich um einen Staatsvertrag. Niedersachsen kann also nicht alleine seine Sommerferien festsetzen. Die Umsetzung Ihres Vorschlags ist deshalb nicht möglich. (...)
Frauke Heiligenstadt
10 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.07.2014
(...) Dazu kann ich Ihnen grundsätzlich folgendes mitteilen:
Seit Mitte 2013 gibt es auf Arbeitsebene kontinuierliche Gespräche zur Anerkennung des Konnexitätsanspruch über die Kosten der inklusiven Beschulung mit den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) in Niedersachsen. Weitere Gespräche werden geführt. (...)
Filiz Polat
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.05.2014
(...) Auch für diese Entscheidungen spielen verschieden Faktoren eine Rolle, u. a. die Auslastung umliegender Hospize. Letztlich liegt die Entscheidung zur Errichtung und Eröffnung eines stationären Hospizes beim jeweiligen Träger, ohne dass die Landesregierung darauf Einfluss nehmen kann.
In Niedersachsen bestehen gegenwärtig 23 stationäre Hospize mit rund 200 Betten - das sind drei Hospize und rund 30 Plätze mehr als noch vor einem Jahr. (...)
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