Michael Groschek (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2009-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. (ausgeschieden)

Angaben zur Person
Michael Groschek
Geburtstag
09.12.1956
Berufliche Qualifikation
Immobilienkaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Oberhausen
Wahlkreis
Oberhausen - Wesel III
Ergebnis
44,6%
Landeslistenplatz
65, Nordrhein-Westfalen
(...) Nachdem ich Ihnen bereits letzte Woche auf Ihre Frage mit der langfristigen Planung durch den dauerhaften Stabilitätsmechanismus der Staaten der Euro-Zone (ESM) geantwortet hatte, möchte ich Ihnen nun -nach der Abstimmung am 29.09. zum ESFM im Deutschen Bundestag- antworten. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Michael Groschek
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Frage zum Thema Finanzen
07.06.2010
Von:

Lieber Herr Groschek,meine Frage an Sie,die sie bitte für mich weitergeben sollen an höhere politiker. Mit welchen Recht bekommen Politiker,die nicht mehr antreten(ausser Rentenalter)oder zurücktreten ,200000 Euro monatl.bis ans Lebensende??????? Wir müssen zum Arbeitsamt oder selbst wenn wir Arbeiten gehen,können wir ohne Zuschuss(Kinderzuschlag) gar nicht überleben.Jetzt soll wieder bei uns gespart werden,finde ich eine Frechheit hoch drei,meine Kinder leiden genug,wir arbeiten und ich weiss gar nicht mehr wofür,alles was wir uns aufgebaut haben(Haus ,den Sportverein ::,meine Kinder ringen für Deutschland::)verlieren wir,weil es nicht mehr finanzierbar ist.In der D-Mark Zeit waren wir Mittelstand,jetzt gibt es Einkaufen bei der Tafel.Armes Deutschland!!!!!!!!!!!!!!!!Grüsse,eine Mutter
Antwort von Michael Groschek
5Empfehlungen
09.06.2010
Michael Groschek
Sehr geehrte Frau ,

ich bedanke mich für Ihre Frage. Mit der Höhe von 20.000 Euro meinen Sie bestimmt die Ruhebezüge des Bundespräsidenten nach seinem Rücktritt bzw. nach der Beendigung seiner Amtszeit. Der sogenannte Ehrensold beträgt ca. 17.000 Euro im Monat und wurde im Zusammenhang mit der herausgehobenen verfassungsrechtlichen Stellung dieses Amtes bereits in den 1950er Jahren eingeführt. Es unterscheidet sich von den Altersbezügen aller anderen Politiker, die nach der Beendigung ihrer Amtszeit in der Regel nochmals eine neue berufliche Tätigkeit aufnehmen. Der ehemalige Bundespräsident Köhler kritisierte selbst vor einiger Zeit die Höhe dieses Ehrensolds, dass in der Tat über eine Neufassung dieser Ehrensoldvergütung diskutiert werden muss.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Groschek
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Frage zum Thema Sicherheit
18.10.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Groschek,

Sie sind Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag. In diesem Zusammenhang würde ich gerne wissen, wann Sie zuletzt eine Bundeswehreinrichtung bzw. -einheit besucht haben und welche das war.

Vielen Dank!

Antwort von Michael Groschek
4Empfehlungen
27.10.2010
Michael Groschek
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich besuche regelmäßig Verbände und Dienststellen der Bundeswehr. Den letzten Besuch erstattete ich am 18.10.2010 in Geilenkirchen dem Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr und dem E-3A Verband. Zudem berichte ich regelmäßig auf meiner Homepage über meine Besuche von Bundeswehrstandorten. Unter "Aktuelle Meldungen" auf www.michael-groschek.de können Sie sich dazu jederzeit informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groschek
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Frage zum Thema Sicherheit
16.12.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Groschek,

als Mitglied des Verteidigungsausschusses ist es sicherlich auch Ihr Anliegen, dass der Einsatz unserer Streitkräfte, deren Angehöriger Sie immerhin einmal waren, mehr in den Fokus der Bevölkerung gerät.

Teilen Sie diese Sicht und wenn ja, wie denken Sie, wird der Zwischenruf "Mit Harem!" im Bezug auf Frau zu Guttenbergs Besuch der deutschen ISAF-Soldaten diesem seriösen Anliegen gerecht?

Wieso besuchen Sie nicht zu Weihnachten Ihre ehemaligen Kameraden im Einsatz?

Mit freundlichem Gruß,
H
Antwort von Michael Groschek
4Empfehlungen
17.12.2010
Michael Groschek
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Grundsätzlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee! Das bedeutet, dass weder die Bundesregierung, noch der Verteidigungsminister über die Einsätze unserer Armee entscheidet. Darüberhinaus ist der Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Ausdruck dafür, dass alle Fraktionen im Deutschen Bundestag Verantwortung für die Einsätze unserer Soldaten tragen. Dieser Tatsache folgend, haben sich alle bisherigen Verteidigungsminister in Fragen der Sicherheit immer eng mit der Opposition abgestimmt. In diesem Zusammenhang war daher jedem größte Zurückhaltung auferlegt, wenn der Eindruck entstand, dass die Armee der persönlichen Profilierung dienen könnte.
Der amtierende Minister für Verteidigung hat für unsere Soldaten unzweifelhaft auch Gutes geleistet. Jedoch seine Reise nach Afghanistan in Begleitung mit seiner Frau und einem Showmaster, gehörte meiner Meinung nicht dazu. Zumal er im Nachgang betonte, jederzeit und allein entscheidend, wieder mit seiner Frau nach Afghanistan zu reisen. Ministerreisen sind aber keine Privatangelegenheiten und sie dürfen es auch nicht werden!

Mein Zwischenruf im Plenum des Deutschen Bundestages war in der Tat unvernünftig und ich nehme diesen ohne Diskussion zurück. Der Verteidigungsminister sollte sich allerdings über den Grundsatz der Parlamentsarmee klar werden. Er darf seine privaten Reisebegleitungen nicht als sein gutes Recht in Anspruch nehmen. Im Gegensatz zu Herrn Kerner, hat mich der Verteidigungsminister leider nicht zu seiner Reise eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groschek
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
01.09.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Groschek,

evtl. haben Sie einleuchtende Antworten auf folgende Fragen:

1. Warum hat der deutsche Staat kein Geld für seine Bürger?

2. Warum hat Deutschland kein Geld für seine Rentner ?

3. Warum "zockt" der deutsche Staat seine arbeitende Bevölkerung mit allen möglichen Steuern und Abgaben ab?

4. Warum sind unsere Kommunen de facto pleite?

5. Warum sind unsere Straßen und Verkehrswege in einem desolatem Zustand?

6. Warum steigen die Preise des Alltags (Lebensmittel, Baumarkt, etc.) ins unermessliche, obwohl offiziell (Warenkorb) die Inflation nur bei 2,…% verharrt?

7. Offiziell sinken die Arbeitslosenzahlen, doch wie hoch ist die Zahl der HARTZ IV Empfänger ?

8. Wie hoch ist der Anteil der Ausländer, der Zuwanderer mit ausländischen Wurzeln, der eingebürgerten Ausländer …. bei den HARTZ IV/Sozialhilfeempfängern ?

9. Wie hoch ist die Zahl der Arbeitslosen die in der Statistik aus verschiedensten Gründen nicht mitgezählt werden ?

10. Wie ist Ihr Abstimmverhalten bei der Errichtung des sog. Euro-Rettungsschirms?

Nur zur Klarstellung:
Die Grenze ist erreicht wenn ich und viele andere ausgenutzt und offiziell belogen werden bzw. für "dumm verkauft" werden.

Die Stimmung im Volk (regional und überregional) spiegelt sich sehr gut wieder auf der Internetseite www.hartgeld.com

Evtl. haben Sie als Oberhausener Abgeordneter eine Antwort für eine Oberhausener Bürgerin.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Michael Groschek
bisher keineEmpfehlungen
12.09.2011
Michael Groschek
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Fragen. Sie werden verstehen, dass die Anzahl Ihrer Fragen den "üblichen" Umfang, was sonst die Abgeordneten über www.abgeordnetenwatch.de erreicht, bei weiten überschreitet. Zudem sind Ihre Fragen sehr allgemein gefasst und es geht leider nicht hervor, welches Anliegen Sie genau haben. Damit ich Ihnen in einer konkreten Sache weiterhelfen kann, bitte ich Sie sich per Mail oder telefonisch an mein Büro in Berlin zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Groschek
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Frage zum Thema Internationales
21.09.2011
Von:

Wie Stimmen sie für die Finanzierungung Griechenland ab?
Antwort von Michael Groschek
1Empfehlung
22.09.2011
Michael Groschek
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Anfrage.

seit einigen Wochen erreichen mich verstärkt Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich Sorgen machen über die Entwicklungen in Griechenland, die Euro-Rettungsschirme, über die Refinanzierungskrise einiger Staaten und über die finanzielle Belastung Deutschlands.
Ich kann die geäußerten Befürchtungen sehr gut nachvollziehen. Der Schlingerkurs der Bundesregierung und die Dissonanz zwischen FDP und CDU/CSU verunsichern. Allerdings kann ich Ihnen heute noch keine abschließende Bewertung zu dem dauerhaften Stabilitätsmechanismus der Staaten der Euro-Zone (ESM) geben, da zu viele Vorlagen und Verhandlungsergebnisse aus Brüssel schlicht noch nicht vorliegen. Gegenwärtig laufen die Verhandlungen zu ESM auf europäischer Ebene. Ein Vertragsentwurf lag zwar bereits Ende Juni 2011 vor, aber dieser wird derzeit in Brüssel von den Finanzministern und schließlich von den Staats- und Regierungschefs nachverhandelt und angepasst.

Solange kein endgültiger Vertragstext zu ESM vorliegt, kann ich keine konkreten Aussagen zu meinem Abstimmungsverhalten treffen.

Die SPD hat aber bereits im Juli 2011 klargestellt, dass wir der Bundesregierung und unseren europäischen Partnern die Hand reichen und diejenigen bereit sind zu unterstützen, die Hilfe brauchen – allerdings unter harten Auflagen und Bedingungen. Denn es ist die primäre Pflicht eines jeden Mitgliedstaates, eine exzessive Staatsverschuldung abzubauen. Eine Hilfe zum Nulltarif wird es jedenfalls mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben. Zugleich ist mir wichtig, dass die Hilfe nicht in Trippelschritten erfolgt, sondern eine dauerhafte, hinreichende, nachhaltige Lösung gefunden wird, die vor allem die Ursachen dieser Krise wirksam bekämpft und die Gläubiger, die schließlich hohe Zinsen einstreichen, an jeder Rettung beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groschek
Ergänzung vom 30.09.2011
Sehr geehrte Frau ,

nachdem ich Ihnen bereits letzte Woche auf Ihre Frage mit der langfristigen Planung durch den dauerhaften Stabilitätsmechanismus der Staaten der Euro-Zone (ESM) geantwortet hatte, möchte ich Ihnen nun -nach der Abstimmung am 29.09. zum ESFM im Deutschen Bundestag- antworten.

Ich habe dem erweiterten Rettungsschirm zugestimmt, da ich auch als Abgeordneter einer Oppositionspartei nicht der Meinung bin, Griechenland die Unterstützung zu verweigern. Die Lage ist dafür viel zu ernst und die Unterstützung liegt besonders im deutschen Interesse. Deutschland als Exportweltmeister exportiert einen Großteil seiner Güter in das europäische Ausland und eine unterlassene Unterstützung würde Europa noch stärker ins Wanken bringen. Die Bedingungen, die an diese Bürgschaft geknüpft sind, müssen von den Griechen und den Europäern konsequent umgesetzt und kontrolliert werden.

Im Übrigen finden Sie auf meiner Webseite in den nächsten Tagen einen Podcast in dem ich mich zu dieser Abstimmung äußere:
www.michael-groschek.de

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groschek
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