Mario Czaja (CDU)

Abgeordneter Landtag Berlin

Sehr geehrter Herr ,

ich habe Ihren Beitrag mehrfach gelesen; die Fragen jedoch nicht verstanden. Mir ist nicht klar, weshalb aus gesundheitlichen Gründen keine "Grundsicherung" zu erhalten sei.

Sollte sich Ihre Frage an mich als Senator für Soziales und Gesundheit richten, dann bitte ich Sie die Anfrage auch an diese Adresse zu senden, damit ggf. auch ein Mitarbeiter mit Ihnen Kontakt aufnehmen kann, um die Frage zu klären.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja

Sehr geehrte Frau Eck,

für Ihre Nachricht vom 27. Januar 2013 danke ich Ihnen. Leider ist es in den vergangenen Jahren nicht gelungen, dass schwerbehinderte Menschen gleichermaßen am Aufschwung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt profitierten wie Menschen ohne Behinderung. Das bedauere ich außerordentlich - auch vor dem Hintergrund, dass es in Berlin, wie auch in anderen Bundesländern, eine Vielzahl von Unterstützungsmöglichkeiten für die Teilhabe von schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben gab und gibt.

Sie verweisen auf einen Artikel auf SPIEGEL ONLINE, der meines Erachtens die Situation von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt etwas verkürzt darstellt. Sehr viel aussagekräftiger ist hingegen eine Publikation der Bundesagentur für Arbeit vom März des vergangenen Jahres mit dem Titel "Arbeitsmarkt für schwerbehinderte Menschen", den Sie hier statistik.arbeitsagentur.de einsehen können.

Problematisiert wird darin insbesondere das Auslaufen vorruhestandsähnlicher Regelungen, die letztlich zum Anstieg der Arbeitslosigkeit bei älteren schwerbehinderten Menschen führten. Mit Programmen wie "Initiative Inklusion", das auch in Berlin umgesetzt wird, wird das Bemühen deutlich, sowohl älteren als auch jungen schwerbehinderten Menschen zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten für die Teilhabe am Arbeitsleben auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zukommen zu lassen.

Im Juli des vergangenen Jahres hat der Senat die Eckpunkte der strategischen Neuausrichtung der Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik des Landes Berlin - BerlinArbeit - beschlossen. Gegenstand des 1. Handlungsfeldes von BerlinArbeit ist ein Rahmen-Arbeitsmarktprogramm, das derzeit unter Federführung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erarbeitet wird. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass im Rahmen-Arbeitsmarktprogramm insbesondere auch die Belange von Menschen mit Behinderung angemessen berücksichtigt werden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass das Programm somit auch wichtige Impulse für eine bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt.

Ich hoffe, dass meine Ausführungen erkennen lassen, dass es vielfältige Bemühungen für eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt. Letztlich kommt es allerdings darauf an, dass Arbeitgeber bereit sind, Menschen mit Behinderung eine Beschäftigungsmöglichkeit zu geben. Politik kann hier nur unterstützend tätig werden.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja

Sehr geehrter Herr ,

für Ihre Nachricht vom 6. Februar 2013 danke ich Ihnen. Im Juli des vergangenen Jahres hat der Senat die Eckpunkte der strategischen Neuausrichtung der Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik des Landes Berlin - "BerlinArbeit"- beschlossen. Gegenstand des 1. Handlungsfeldes von "BerlinArbeit" ist ein Rahmen-Arbeitsmarktprogramm, das derzeit unter Federführung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erarbeitet wird. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass im Rahmen-Arbeitsmarktprogramm insbesondere auch die Belange von Menschen mit Behinderung angemessen berücksichtigt werden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass das Programm somit auch wichtige Impulse für eine bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt.

Trotzdem gibt es auch noch in diesem Bereich genug zu tun. Ob das Bürgergeld, in welcher Form und Ausgestaltung auch immer, das richtige Instrument dafür ist, kann ich schwer beurteilen. Die vorliegenden Diskussionsansätze sind bisher aus meiner Sicht noch nicht ausgereift und in der Praxis anwendbar. Für mich ist wichtig, mehr Menschen mit Schwerbehinderungen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daran werde ich die nächsten Jahre versuchen politisch mitzuwirken.

Ich wünsche Ihnen für die Zukunft persönlich alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10. Februar 2013. Gern möchte ich Ihnen im Folgenden darauf antworten.

Der Berliner Senat investiert nicht nur in Flughäfen, sondern auch in Menschen. Das wird in vielen Bereichen deutlich. Beispielsweise versuche ich in meiner Funktion als Senator für Gesundheit und Soziales eine bessere und gerechtere Verteilung von Ärzten im Land Berlin zu erreichen oder mit der Weiterentwicklung der Stadtteilzentren die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten der Berliner zu stärken.

Zu Ihrer zweiten Frage:

Wie ich schon bei abgeordnetenwatch.de in seiner Anfrage vom 6. Februar 2013 geantwortet habe, kann ich nur schwer beurteilen, ob das Bürgergeld, in welcher Form und Ausgestaltung auch immer, das richtige Instrument für eine gerechtere Gesellschaft ist. Die vorliegenden Diskussionsansätze sind bisher noch nicht vollständig ausgereift und damit in der Praxis anwendbar. Für mich ist wichtig, mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daran werde ich die nächsten Jahre versuchen politisch mitzuwirken. Dabei ist für mich Kunst und Kreativität ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Daher finde ich es richtig, dass das Land Berlin die Kreativwirtschaft aktiv unterstützt und im Rahmen seiner Cluster-Politik fördert.

Die Teilhabe am kulturellen Leben ist für Berlinerinnen und Berlinern, die Leistungen der Sozialversicherung erhalten, wird durch unterschiedlichste Programme ermöglicht. In Ihrem Bezirk wird man Ihnen dafür Hinweise geben können. Eine Institution in Berlin ist die Berliner Kulturloge. Idee und Ziel der Kulturloge Berlin ist es, Menschen mit niedrigen Einkünften eine Möglichkeit zu geben, kostenfrei am kulturellen und vielfältigen gesellschaftlichen Leben der Stadt Berlin teilnehmen zu lassen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.kulturloge-berlin.de .

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja

Sehr geehrter Herr ,

Ihre Frage richtet sich an mich in meiner Funktion als Senator für Gesundheit und Soziales. Insofern ist diese Frage hier auf abgeordnetenwatch.de eigentlich nicht zu beantworten, da ich hier Fragen zu meiner Arbeit als Abgeordneter beantworten sollte.

Ich möchte Ihnen die Frage jedoch trotzdem gern kurz beantworten und Sie dafür auf meine Stellungnahme auf der Homepage der Senatsverwaltung verweisen:

www.berlin.de

Wie Sie möglicherweise wissen, hatte mein Staatssekretär im letzten Jahr erklärt, er werde aus seiner Burschenschaft austreten, wenn diese nicht den Dachverband verlässt. Aus diesem Grund ergab sich der in der Presseerklärung genannte Zusammenhang.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja