Marieluise Beck (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Bundestag 2009-2013
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Angaben zur Person
Marieluise Beck
Geburtstag
25.06.1952
Berufliche Qualifikation
Lehrerin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Bremen
Wahlkreis
Bremen I
Ergebnis
17,0%
Landeslistenplatz
1, Bremen
(...) Die seit Jahren angemahnte Reform der Pflegeausbildung ist dabei ein Baustein. Ziel einer solchen Reform soll und muss es sein, die berufliche und rechtliche Eigenständigkeit durch klare Zuschreibung und Hervorhebung eigener Kernkompetenzen zu fördern und das berufliche Selbstbewusstsein zu stärken. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Umwelt
24.11.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Beck,

Hand auf´s Herz und mal ganz ehrlich:

Bei welchem Stromanbieter sind Sie?


Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Marieluise Beck
4Empfehlungen
07.12.2009
Marieluise Beck
Sehr geehrter Herr ,

ich brauche gar nicht meine Hand aufs Herz zu legen, um eindeutig beantworten zu können, dass ich Ökostrom beziehe.

Ich möchte aber an dieser Stelle keine Werbung für meinen Stromanbieter betreiben, kann aber sagen, dass er zu den Anbietern gehört, die bei der Kampagne

www.atomausstieg-selber-machen.de

dabei sind. Eine Kampagne, die die Grünen von Anfang an mit unterstützt haben. Ich möchte Sie herzlich einladen, auch an dieser Kampagne teilzunehmen, wenn Sie nicht schon zufriedener Ökostrom-Bezieher sind.

Mit freundlichen Grüßen
Marieluise Beck
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Frage zum Thema Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
28.02.2010
Von:

Sehr geehrte Frau Beck,

Sie haben - abweichend von dem veröffentlichten Statement der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen - am 26.02.2010 für die Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes nach der Vorlage der Bundesregierung gestimmt.

Könnten Sie Ihre Beweggründe darlegen, die Sie zu dieser Entscheidung kommen ließ?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Marieluise Beck
bisher keineEmpfehlungen
02.03.2010
Marieluise Beck
Sehr geehrter Herr ,

die schwierige Frage nach Krieg und Frieden, nach der Legitimität des Einsatzes von militärischer Gewalt und nach der Verpflichtung zum Schutz von Menschen, treibt die meisten deutschen Politiker spätestens seit Bosnien um. Am 26. Februar hat der Bundestag über ein neues Mandat für Afghanistan abgestimmt. Dieser Konflikt ist nicht mehr der von George Bush sondern der von Barack Obama, den so viele von uns als Hoffnungsträger gesehen haben.

Bevor ich meine Entscheidung gefällt habe, habe ich mich auf den Weg gemacht, um mich in Afghanistan vor Ort zu informieren. Ich bin zum Teil incognito und alleine gereist, nicht im Konvoi von BKA oder Bundeswehr. Wenn Sie Zeit und Lust haben, können Sie auf meiner Website meinen Reisebericht lesen ( www.marieluisebeck.de ), den ich nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe. Die Bitte meiner Gesprächspartner und vor allem Gesprächspartnerinnen "Lasst uns nicht alleine" waren für mich wie ein déja vu.

Ich hoffe, dass Sie meine Entscheidung, selbst wenn Sie sie nicht teilen, so doch als ernsthaft errungen respektieren können.

Mit freundlichen Grüßen,

Marieluise Beck
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Frage zum Thema Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
21.03.2010
Von:

Sehr geehrte Frau Beck,

ich nehme an, dass Sie vor Ihrem Votum zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan auch eine Einschätzung zum Hintergrund des Luftschlages bei Kundus vorgenommen haben. Das entnehme ich auch Ihrer Homepage, wo Sie über die Opfern dieses Luftschlages schreiben, diese seien "eine tragische Folge dieses asymetrischen Krieges".

Das Konzept des Asymetrischen Krieges beschreibt bekanntlich die Folgen, die das Aufeinandertreffen von waffentechnisch unterschiedlich hochgerüsteten in der kriegerischen Auseinandersetzung hat. Ist eigentlich nichts Neues: Nicht erst seit Mao Tse Tungs bekannter Parole versucht die schlechter gerüstete Partei "wie die Fische im Wasser" in der Volksmasse unterzutauchen.

Ich habe jetzt zwei Fragen an Sie:

1. Sind Sie sicher, dass die Taliban in Kundus die Zivilbevölkerung in die Nähe der Tank-LKWs gelockt haben (nur dann wäre hier mE von Opfern des Asymmetrischen Krieges zu sprechen)?

2. Sehen Sie in diesem Fall den Luftschlag als gerechtfertigt an, wenn klar war, dass auch Taliban-Kämpfer unter den Zivilisten waren?

Hintergrund meiner Frage:Bekanntlich hat es bei den Angriffen der Allierten in Irak wie in Afghanistan immer wieder auch große Verluste bei der Zivilbevölkerung gegeben. Ich sehe eine besorgniserregende Tendenz, diese Opfer mit den "Folgen der Asymmetrischen Kriegführung" zu rechtfertigen.
Antwort von Marieluise Beck
1Empfehlung
29.03.2010
Marieluise Beck
Sehr geehrter Herr ,

es gibt keinen Krieg ohne Schuld.
Es gibt bis zum heutigen Tag keine unabhängige und belastbare Bewertung, was vor Ort wirklich passiert ist. Alle Berichte, die mir zugänglich sind, gehen davon aus, dass weder die Zahl der Toten genau festzustellen sein wird, noch dass es beweisbare Angaben darüber gibt, wie viele Militante vor Ort waren.
Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission, deren Urteil mir wichtig ist, geht nach ihren Befragungen der Bevölkerung vor Ort davon aus, dass die Aufständischen die Bewohner aus umliegenden Dörfern dazu gezwungen haben, ihnen dabei zu helfen, die Tanklastzüge wieder flott zu machen. Als das nicht gelang, sollen sie die Tanklastzüge zum Abzapfen frei gegeben haben.
Selbst diese Einschätzung, obwohl sie von einer seriösen Institution kommt, ist jedoch bisher nicht beweisbar. Zahlreiche Indizien sprechen dafür, dass eine beträchtliche Anzahl von bewaffneten Aufständischen am Ort des Geschehens war. Wie genau das Verhältnis zwischen Kombattanten und unbewaffneten Zivilisten war, wie viele Jugendliche oder gar Kinder sich mitten in der Nacht und in kilometerweiter Entfernung von den nächsten Dörfern bei den Tanklastzügen aufgehalten haben, ist immer noch nicht geklärt.
Ich habe den Begriff der asymmetrischen Kriegsführung für eine Konfliktsituation verwendet, in der reguläre Truppen, die der Genfer Konvention unterliegen, irregulären bewaffneten Gruppen gegenüber stehen, die gezielt Zivilisten als Schutzschild benutzen oder Anschläge ausführen, die wahllos Unbeteiligte treffen. Während die Taliban sich selbst an keinerlei Normen des Kriegsvölkerrechts gebunden fühlen, setzen sie darauf, dass die Öffentlichkeit in demokratischen Staaten sehr kritisch reagiert, wenn aufgrund von Kampfhandlungen der eigenen Truppen unschuldige Menschen getötet werden.
Die afghanischen Taliban versuchen systematisch eine Situation herzustellen, in der die ISAF-Truppen entweder aus Rücksicht auf evtl. zivile Opfer auf ein militärisches Vorgehen gegen die Aufständischen verzichten oder sich angreifbar machen, weil Kämpfer von Zivilisten oft kaum zu unterscheiden sind.
Was macht ein junger Soldat, wenn an einer Sperre eine Frau in einer Burka auf ihn zukommt und sich auch durch Warnrufe nicht aufhalten läßt? Er darf sie dem kulturellen Verständnis nach nicht anfassen und kann sie so nicht aufhalten. Also muss er sie gehen lassen. Aber wie soll er entscheiden, wenn er weiß, dass am Tag zuvor Militante, die unter der Burka Sprengstoff trugen, sich mit den Soldaten eines anderen Postens in die Luft gesprengt haben?
Und wie sollen sich Offiziere verhalten, die erlebt haben, dass ein Tanklastzug zu einer rollenden Bombe umfunktioniert wurde, mit der ihnen anvertraute Soldaten getötet wurden?
Diese Form von Terror führt zu ethisch immer schwieriger zu entscheidenden Situationen bei Soldaten und Führungspersonal, die dem Grundsatz verpflichtet sind, Zivilisten wo immer möglich zu schützen. Letztlich vergrößert die "asymmetrische Kriegsführung" durch die Taliban die Zahl der zivilen Opfer.
Ja, der Einsatz der internationalen Truppen in Afghanistan führt auch zu unschuldigen Opfern. Es ist jedoch ein Irrglaube, dass es diese Opfer nicht gäbe, wenn die Truppen jetzt abziehen würden.
Als die Russen 1989 nach einem fürchterlichen Krieg, den sie entfacht hatten, das Land überstürzt verließen, leitete das die Zeit eines mehrjährigen blutigen Bürgerkrieges ein. Die Afghanen, die ich auf meinen Reisen traf, gehen davon aus, dass diese Entwicklung sich wiederholen würde, wenn die von den Vereinten Nationen mandatierten Truppen jetzt das Land verließen. Das würde noch viel mehr zivile Opfer nach sich ziehen - auch deshalb habe ich für die Verlängerung des ISAF-Mandats gestimmt.

mit freundlichen Grüßen
Marieluise Beck
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Frage zum Thema Internationales
14.04.2010
Von:

Sehr geehrte Frau Beck,

1) Wie bewerten sie die neue Nuklearstratgie der USA?Ist das nur Abrüstungsgedöns, da nukleare Waffen in unserer heutigen Zeit an Bedeutung verloren und nichtatomare, vor allem nichtmilitärische Bedrohungen zugenommen haben--also eher ein Nebenschauplatz, der überbewertet wird?Bedeutet der neue Passus, dass die USA andere Staaten bei konventionellen, chemischen oder biologischen Angriffen gegen die USA und ihre Verbüdnete nicht atomar zurückschlagen werden, nicht eine gewisse Einladung zu solchen Attacken oder sind die zu erwartenden Reaktionen furchterregend genug, dass es auch keine nukleare Abschreckung mehr braucht?Deutschland scheint blind auf den amerikanischen Atomschirm zu vertrauen und auch in Russland keine potentiellen Gefahren mehr zu sehen. Was aber, wenn ein Schirinowski in Russland an die Macht käme--dann wäre die Nuklearstrategie und amerikanische Atomwaffen wieder sehr zentral, oder?

2) Wie bewerten sie die Bestrebungen Chinas, Japans und Südkoreas eine Ostasiatische Gemeinschaft, eventuell unter Ausschluss der USA gründen zu wollen?Sind die OAG und der neue Asiatische Währungsfonds nicht Zeichen einer verstärkten panasiatischen Kooperation?Wäre dies nützlich für Deutschland/Europa ?

3) Wie verlässlich halten sie die Türkei unter Erdogan noch als NATO-Mitglied?Wäre es für Russland nicht Ziel, die Türkei aus der NATO herauszulösen?Die Neuorientierung der Türkei nach Nahost, der gemeinsame Kooperationsrat mit Syrien, die abgesagten NATO-Manöver Anatolian Eagle, die Äusserungen zu Israel und Sudan, der Vorschlag einen eigen Islamischen Gerichtshof gründen zu wollen--führt dies nicht von der NATO weg? Wie bewerten sie die Gerichtsprozesse gegen die kemalistische Geheimorganistaion Ergenekon in der Türkei--ist dies ein politischer Prozess zur Schwächung des Kemalismus und des Militärs,um einen islamischen Staat zu errichten oder aber ein Schritt hin zu Rechtsstaatlichkeit ?

Mit freundlichen Grüssen

Antwort von Marieluise Beck
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28.06.2010
Marieluise Beck
Sehr geehrter Herr ,

ich beantworte ihre Fragen gerne.

zu 1)
Die Bestrebungen des US-Amerikanischen Präsidenten sehen eine Welt ohne Atomwaffen vor, doch ist wohl klar, dass es keine einseitige Abrüstung geben wird. Von Russland geht diesbezüglich auch in Zukunft nicht mehr Gefahr aus, als bisher. Trotz der beschlossenen Abrüstungs-Verträge gibt es immer noch Atomwaffen, die das Leben auf unserem Planeten mehrfach ausradieren könnten. Dies ist wohl immer noch Abschreckung genug. Aber:

Die neue US-Nuklearstrategie markiert einen Wendepunkt. Der garantierte Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen gegen Staaten, die selbst keine Atomwaffen besitzen und sich an den Atomwaffensperrvertrag halten, ist ein wichtiger Schritt, dem nun die gesamte NATO folgen muss.

Die Bundesregierung darf dabei nicht hinterherhinken und muss sich bei den Verhandlungen über eine neue NATO-Strategie entschieden für eine Sicherheitsgarantie gegenüber Nicht-Atomwaffenstaaten einsetzen. Der START-Vertrag kann aber nur der Anfang eines Abrüstungsprozesses sein, dem eine viel stärkere Reduzierung der Atomwaffen, auch im taktischen Bereich, folgen muss. Dabei gilt es, Obama gegenüber den Gegnern der nuklearen Abrüstung in den USA und innerhalb der NATO durch konkrete Vorbereitungen für den Abzug der US-Atomwaffen zu unterstützen. Die Bundesregierung muss endlich den Mut fassen, bei der nuklearen Abrüstung mit Entschlossenheit neue Wege zu gehen.

zu 2)
Bestrebungen, eine Ostasiatische Gemeinschaft zu gründen, befinden sich in einer sehr frühen Phase. Von verschiedenen Seiten wurden immer wieder Vorschläge ins Gespräch gebracht, deren konkrete Umsetzung jedoch unklar ist. Ob sich aus den bestehenden regionalen Kooperationsforen in naher Zukunft ein EU-ähnliches Gebilde entwickeln wird, ist fraglich. Ebenfalls bestehen Zweifel, ob dies überhaupt sinnvoll und beabsichtigt wäre.
Wie ein asiatischer Integrationsprozess zu bewerten wäre, hängt von seiner letztlichen Umsetzung ab. Die VR China könnte ihre dominante Stellung ausbauen, was gerade im Zusammenhang mit dem Anfang 2010 in Kraft getretenen Freihandelsabkommen zwischen China und Asean befürchtet wurde. Andererseits könnte eine kooperative Einbindung Chinas für Ausgleich sorgen und den sinkenden Einfluss Japans sowie der USA in der Region stabilisieren. Dafür spräche, dass gerade Japan ein Verfechter des Integrationsprozesses ist.

Wir Grüne sind überzeugte Europäer und stehen daher Integrationsprozessen positiv gegenüber. Der europäische Integrationsprozess hat gezeigt, dass wechselseitige Einbindung und Kooperation für Frieden und Stabilität sorgen können. Auch die Foren Asean und Asean+3 (Asean mit China, Japan und Südkorea) gelten hier als Positivbeispiele.
Würde ein darüber hinaus gehender asiatischer Integrationsprozess für mehr Stabilität in der Region sorgen, so wäre dies auch in Deutschlands und Europas Interesse.
Dass es in Wirtschafts- und Währungsfragen zu erheblichen Kräfteverschiebungen nach Asien kommen wird, ist ein Prozess, der ohnehin im Gange ist. Dass die Bildung einer Ostasiatischen Gemeinschaft ihn beschleunigen würde ist nicht zwingend, sie könnte ihn jedoch berechenbarerer machen.

zu 3)
Die Vertragstreue der Türkei gegenüber der Nato kann nur anhand der Bündnisverpflichtungen geprüft und bewertet werden. Die Spekulationen, dass Russland das Ziel hätte, die Türkei aus der Nato heruaszulösen, lassen sich nicht anhand einiger außenpolitischen Neuorientierung der Türkei nicht hinreichend belegen. Die Nato sollte selbst das größte Interesse daran haben, dass seine Mitgliedsländer keine Probleme mit ihren Nachbarländern haben. In diesem Sinne ist die Entspannungspolitik der Türkei mit Russland und Syrien sogar positiv.

Vom Vorschlag der Gründung eines Islamischen Gerichthofs ist nicht viel zu halten, weil ein internationaler Gerichtshof die Unterstützung der meisten Länder der internationalen Gemeinschaft haben muss. Er hätte also keine Chance, international wirksam zu werden.

Die Gerichtsprozesse in der Sache "Ergenekon" sollten transparent und seriös fortgeführt werden. Dass die politischen Parteien in der Türkei daraus politisches Kapital schlagen wollen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Viele der Angeklagten in einem Sumpf von organisierter Kriminalität und Staatsgewalt jahrelang bequem eingerichtet haben. Dies trocken zu legen, ist eine große Herausforderung für die türkische Justiz und die türkische Gesellschaft.

MfG

Marieluise Beck
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Frage zum Thema Sicherheit
20.04.2010
Von:
und Dr.

Sehr geehrte Frau Marieluise Beck, MdB!

Nach den dramatischen Ereignissen am Karfreitag im Bezirk Kundus in Afghanistan - und den neuerlichen 4 toten deutschen Soldaten – nennen selbst die Bundeskanzlerin und der Verteidigungsminister die militärische Auseinandersetzung mit den sogenannten ´Aufständischen´ in Afghanistan Krieg. An Sie als Befürworterin des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan haben wir dazu eine Frage: Ist nach Ihrer Meinung Kriegsführung mit dem Mandat vereinbar, das Sie der Bundeswehr für Afghanistan erteilt haben? Der Militäreinsatz der NATO in Afghanistan soll offiziell der Stabilisierung des Landes unter der Regierung Karsai dienen. Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang die Äußerung Karsais, die sinngemäß lautet: Wenn die Westmächte sich weiterhin in die inneren Angelegenheiten Afghanistans einmischen, werde ich mich den ´Aufständischen´ anschließen?

In Erwartung Ihrer Antwort
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Antwort von Marieluise Beck
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28.04.2010
Marieluise Beck
Liebe Frau , lieber Herr ,

ich habe mich in den vergangenen zehn Tagen zum zweiten mal innerhalb von nur zwei Monaten in Afghanistan aufgehalten.

Dort habe ich einige Tage im Feldlager in Kundus verbracht und mit vielen Soldaten gesprochen. In Kabul habe ich vor allem mit Frauengesprochen, die für NGOs arbeiten. Ich teile die Einschätzung nicht, dass in Afghanistan Krieg geführt wird. Eine Stadt wie Kabul ist zwar hoch gesichert, weil immer die Angst vor Sprengstoffanschlägen lauert. Dennoch gibt es in Kabul auch einen Alltag, die Menschen bewegen sich auf den Straßen und gehen ihren Geschäften nach. Ähnliches erlebte ich, als ich vor sechs Wochen die Projekte des DAAD in Herat besuchte.

Ich erlebte allerdings immer wieder, dass die Menschen Afghanistans Angst vor dem Terror der Taliban artikulierten und die internationalen Truppen zum Bleiben aufforderten. Am deutlichsten wird das dokumentiert durch einen Schurabeschluß von Kandahar, der die holländische Bevölkerung auffordert, die Truppen doch in der Region zu belassen. Diesen Brief können Sie auch unter meiner Homepage www.marieluisebeck.de unter dem Themenblock Afghanistan finden.

Mit freundlichen Grüßen,
Marieluise Beck
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