Marianne Schieder (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Angaben zur Person
Marianne Schieder
Jahrgang
1962
Berufliche Qualifikation
Juristin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Schwandorf
Landeslistenplatz
14, über Liste eingezogen, Bayern
(...) 4. Der vorliegende Gesetzesentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf, ist also nicht zufriedenstellend. Als Juristin werde ich insbesondere prüfen, ob der vorliegende Gesetzesentwurf den schwierigen Spagat zwischen dem notwendigen Kampf gegen Kinderpornografie im Internet und den hierdurch betroffenen Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger leisten kann und an welchen Stellen der vorliegende Gesetzesentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden muss. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Marianne Schieder
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Finanzen
02.10.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schieder,

laut Bericht der Mittelbayerische Zeitung vom 17.9. 2009 erklärten Sie bei der Podiums- diskussion in Schwarzenfeld -ich war auch anwesend-, "Wir möchten außerdem eine Börsenumsatzsteuer, um die, die die Krise verursacht haben, auch an den Kosten der Krise zu beteiligen"

Können Sie verantworten, dass künftig Bankkunden, die sowieso Geld verloren haben bei Wertpapierkauf neben den üblichen Gebühren künftig auch wieder zusätzlich Börsen- umsatzsteuer zahlen müssen, bekanntlich waren dies ja früher ein Promille für Wertpapiere und 2,5 Prmille für Aktien.

MfG.

, Bankangestellter i.R.
Antwort von Marianne Schieder
bisher keineEmpfehlungen
07.10.2009
Marianne Schieder
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 2.10.2009. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass die Steuer vor allem diejenigen betreffen wird, die mit Aktien in großem Umfang handeln und in erheblichem Maße dazu beigetragen haben, diese Krise zu verursachen. Was den normalen Bankkunden und Sparer betrifft, so haben viele keine Aktien oder nur begrenztem Umfang. Darüber hinaus hat die Krise mehr als deutlich gezeigt, dass es nicht sinnvoll ist, seine Ersparnisse für die Zukunft in Aktien zu investieren, auch wenn dies von vielen Banken vorgegaukelt wurde.

Ich empfinde es als ungerecht, wenn der Markt, der uns in hohem Maße die Krise eingebrockt hat, zwar von der öffentlichen Hand saniert werden muss, aber selbst keinen Beitrag in Form einer Steuer leistet. Derzeit haben wir die Situation, dass alle Arbeitnehmer durch ihre Steuern die Folgen der Krise tragen, die Spekulanten aber nur die Hilfen empfangen.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
08.10.2009
Von:

SPD - die vertane Chance

Es ist nicht leicht zu ertragen, mit Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer einer Meinung zu sein, aber die beiden haben zu recht das überfallartige Verfahren kritisiert, mit dem die SPD zu einer neuen Führung gekommen ist. Es ist vielleicht nicht "putschistisch”, wie Scheer meinte, aber es ist auf jeden Fall eine vertane Chance. Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne, sondern ein böser Makel. Eine Handvoll untereinander rivalisierender und verfeindeter Politiker kungelt im Hinterzimmer aus, wie die Macht künftig verteilt wird. So kommt die SPD nicht aus der Krise, so schreckt die SPD junge Staatsbürger ab, sich für sie und in ihr zu engagieren. Der Rückfall in vordemokratische Kungelpolitik der vergangenen Jahre macht den Neustart zum Fehlstart.
Es ist noch schlimmer als vordemokratisch, es ist einfach dumm. Statt wenigstens den Versuch zu machen, neue Begeisterung für die älteste deutsche Partei zu entzünden, sendet die SPD das Signal aus: Beteiligung unerwünscht. Dabei hätte die SPD das Instrument gehabt, die Entscheidung für den neuen Vorstand zu einem demokratischen Feuerwerk zu machen - den Mitgliederentscheid.
Wie aufregend und spannend wäre es geworden, wenn sich zwei oder drei Kandidaten in einer Fülle von Regionalkonferenzen den Mitgliedern in der offenen Diskussion gestellt hätten. Streitbar und unterscheidbar. Der Kampf um den neuen Kurs der Partei und die Frage, wer ihn repräsentieren soll, hätte auf die Partei vitalisierend wirken können.
Eine Partei lebt und überlebt nur mit demokratischer Lebendigkeit. Jetzt heißt es, die SPD hätte sich ein längeres Führungsvakuum nicht erlauben können, dann hätten Streit und innerparteilicher Kampf das öffentliche Bild bestimmt. Ja, und? Ein bisschen Revolution ist immer noch besser als tödliche Erstarrung. Schlimmer als 23 Prozent hätte es dadurch auch nicht kommen können, aber es hätte eine Chance darin gelegen.

Sind Sie nicht auch der Meinung?
Antwort von Marianne Schieder
bisher keineEmpfehlungen
12.10.2009
Marianne Schieder
Sehr geehrter Herr ,

nein, der Meinung bin ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Soziales
11.10.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schieder,

In der Sendung Illner am 25.06. 2009 verteidigte Steinmeier die Rente mit 67 gegen den Vorwurf der sozialen Ungerechtigkeiten. Er erklärte unter anderem:

Die Regelung. die wir jetzt auf den Weg gebracht haben,nimmt gerade besondere Härteverhältnisse in die Sicht. Derjenige, der mit 15 beginnt.,der kommt auf seine 45 Jahre und kann nach 45 Jahren abschlags- frei ausscheiden Das eingenommene Essen kann ja mit "ausscheiden" nicht gemeint sein, vermutlich aber die Rente mit 60 abschlagsfrei.

Teilen Sie diese Aussage?

MfG.

Antwort von Marianne Schieder
1Empfehlung
13.10.2009
Marianne Schieder
Sehr geehrter Herr ,

die Regelungen zur Rente mit 67 sind Ihnen doch bekannt. Also was soll immer wieder diese "polemische" Fragerei.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Marianne Schieder
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.