Lars Pochnicht (SPD)

Abgeordneter Landtag Hamburg

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Themenfeld des ESM sowie Ihre freundlichen Worte über meine Arbeit im Wahlkreis.

Es freut mich zu hören, dass diese Arbeit im Wahlkreis wahrgenommen wird.

Zu Ihrer Frage möchte ich jedoch gleich einleitend sagen, dass ich als Bürgerschaftsabgeordneter keinerlei Einfluss auf Fragen der Europa- und Finanzpolitik des Bundes habe und mich deshalb auch nicht intensiv mit diesen Fragen befasst habe. Wohl aber setzt sich unsere Bundestagsfraktion detailliert mit allen Fragen, die den ESM betreffen auseinander.

Die SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Auffassung, dass es richtig war, den dauerhaften Rettungsschirm, den so genannten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), vorzuziehen.

Die Rettungsschirme sind Ausdruck der innereuropäischen Solidarität. Diese Solidarität ist selbstredend keine Einbahnstraße. Die betroffenen Staaten müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und Schulden abbauen. Klare und strikte Bedingungen für Hilfsmaßnahmen, die Haushalte zu konsolidieren, sind unerlässlich. Aber ebenso wichtig ist es, Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Die notwendige Konsolidierung kann ohne wirtschaftliche Belebung nicht gelingen. Vor allem muss aber der Finanzsektor reguliert und an den Kosten der Krise beteiligt werden. Wir lehnen es ab, in erster Linie die Steuerzahler und nicht die Krisenverursacher die Zeche zahlen zu lassen. Deshalb fordern wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit geraumer Zeit die Einführung einer Steuer auf Spekulationen (Finanztransaktionssteuer).

Der ESM kann harte Auflagen und Bedingungen für die betroffenen Länder vereinbaren, aber auch Wachstum befördern. Der ESM kann notleidenden Staaten Darlehen gewähren oder deren Staatsanleihen aufkaufen. Hierfür stehen dem Rettungsschirm Garantien und Eigenkapital zur Verfügung.

Unser Bundestagsabgeordneter Ingo Egloff steht Ihnen gerne für alle weiteren Fragen, die den ESM betreffen, zur Verfügung.

Sie erreichen sein Wahlkreisbüro unter: Tel.: 68 94 45 15

Es grüßt Sie herzlich, Ihr Wahlkreisabgeordneter,

Lars Pochnicht.

Sehr geehrter Herr ,

das Thema des Toilettenhäuschens am Berner Bahnhof beschäftigt mich in der Tat schon seit längerem. Leider ist es offensichtlich nicht so einfach, wie geplant, eine zügige Wiedereröffnung zu erreichen. Das Häuschen befindet sich im Eigentum der Sprinkenhof AG. Diese hat mir mitgeteilt, dass sie vor dem Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Mieter steht, der wiederum bereit ist, die öffentliche Toilette herzurichten und anschließend für den Betrieb zu öffnen. Die Unterlagen für das Konzept von Geschäft und Toilette liegen der Sprinkenhof AG vor, zur Zeit werden Finanzierungsfragen geklärt. Soweit diese Fragen geklärt sind, soll mit dem Umbau begonnen werden.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weiter geholfen zu haben, wenngleich ich Ihnen bisher keinen Wiedereröffnungstermin für die Toilette benennen kann.
Sobald es neue Informationen zur Toilette am Berner Bahnhof gibt, werde ich Ihnen diese zukommen lassen.Falls Sie weitere Informationen zu Themen in meinem Wahlkreis wünschen, so wenden Sie sich jeder Zeit gerne an mich und mein Büro (Kontaktdaten siehe unten).


Herzliche Grüße,

Ihr Lars Pochnicht


Wahlkreisbüro
Bramfelder Chaussee 312
22177 Hamburg

Tel. (040) 63 91 76 80
Fax (040) 63 91 76 81

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Busbeschleunigung. Ihre Erfahrungen kann ich als regelmäßiger Nutzer der Linien 277, 8 und 173 leider nur bestätigen.

Eine wesentliche Zielstellung des aktuellen Arbeitsprogramms des Senats ist es, das vorhandene Bussystem zu einem hochmodernen Bussystem weiterzuentwickeln, um den vorhandenen und zusätzlichen Bedarfen im öffentlichen Nahverkehr Rechnung zu tragen. So sollen unter anderem die Kapazitäten des Bussystems gesteigert, weitere Busspuren eingerichtet, vorhandene Verkehrsflächen umorganisiert, Vorrangschaltungen an Ampeln eingerichtet, Haltestellen umgebaut sowie zusätzliche Busse angeschafft werden. Ein erster Schritt in diesem Zusammenhang ist die Umsetzung eines Busbeschleunigungsprogramms zur kurz- bis mittelfristigen Sicherstellung einer ausreichenden Leistungsfähigkeit und einer hohen Verlässlichkeit auf hoch belasteten MetroBus-Linien. Aufgrund ihrer verkehrlichen Bedeutung und des bereits heute bestehenden dringenden Handlungsbedarfs wurden die MetroBus-Linien 2, 3, 5, 6, 7, 20 und 25 sowie der Bereich des Eidelstedter Platzes für die Aufnahme in das vordringliche Ausbauziel A des Busbeschleunigungsprogramms zur Umsetzung bis 2016 festgelegt. In der nächsten Stufe sollen im Rahmen des Ausbauziels B Beschleunigungsmaßnahmen an weiteren MetroBus-Linien umgesetzt werden. Über die Auswahl der Linien des Ausbauziels B wird allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Vor diesem Hintergrund habe ich die Fachbehörde über die Probleme hinsichtlich der Verspätungen im morgendlichen Berufsverkehr informiert. Die HOCHBAHN wird die geschilderten Umstände im Verlauf der MetroBus-Linie 8 zwischen den Haltestellen Bramfeld Dorfplatz und Steilshooper Allee zum Anlass nehmen, die auftretenden Verspätungen genauer zu analysieren und gegebenenfalls im Rahmen weiterer punktueller Maßnahmen zur Verbesserung des Linienbusverkehrs geeignete Beschleunigungsmaßnahmen vorzuschlagen. Diese könnten beispielsweise aus einer Verbesserung der Verkehrsabläufe am Knotenpunkt Bramfelder Chaussee / Steilshooper Allee durch Umbaumaßnahmen und die Einrichtung einer Ampelbevorrechtigung des Busverkehrs bestehen.

Da die heute auftretenden Behinderungen des Linienbusverkehrs offensichtlich aufgrund von Rückstauerscheinungen im Autoverkehr vor diesem Knotenpunkt auftreten, ist die Einrichtung von durchgängigen Busspuren auf der Bramfelder Chaussee hingegen sehr sorgfältig zu prüfen, da hierdurch die Leistungsfähigkeit für den Autoverkehr weiter reduziert und die vorhandenen Stauerscheinungen verlagert oder möglicherweise sogar verschärft werden könnten.

Zu Ihrer Frage hinsichtlich der Schmierereien an Laternen, Stromkästen etc. bekam ich seinerzeit die Antwort, dass diese generell nicht gereinigt würden, da dies nach deren Aussage die Kapazitäten schlicht übersteigen würde. Ich werde Ihre Frage aber nochmal zum Anlass nehmen, auf das Problem hinzuweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Pochnicht